Bartsch eröffnet Machtkampf um Parteivorsitz

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Dietmar Bartsch hat seine Ansprüche auf den Parteivorsitz angemeldet.

Berlin - Seit Monaten läuft in der Linken eine Führungsdiskussion. Jetzt hat ein erster Herausforderer seinen Hut in den Ring geworfen. Dietmar Bartsch will Klaus Ernst in der Doppelspitze ablösen.

Offener Machtkampf in der Linken: Der stellvertretende Bundestagsfraktionschef Dietmar Bartsch hat seine Kandidatur für den Parteivorsitz erklärt. Der 53-Jährige will Linke-Chef Klaus Ernst ablösen, der die Partei seit eineinhalb Jahren zusammen mit Gesine Lötzsch führt. “Die Linke braucht einen neuen Aufbruch“, sagte Bartsch. Die Partei müsse zielstrebiger geführt werden.

Bartsch sprach sich für einen Mitgliederentscheid über den Parteivorsitz aus, will aber auch kandieren, wenn es nicht dazu kommt. Die Linke wählt nach jetziger Planung im Juni 2012 auf einem Parteitag in Göttingen einen neuen Vorstand. Für einen Mitgliederentscheid haben sich bisher Ernst und drei Landesverbände stark gemacht. Die Entscheidung fällt wahrscheinlich Mitte Dezember bei einem Treffen der Landes- und Fraktionschefs der Linken im thüringischen Elgersburg.

Lötzsch hat bereits erklärt, dass sie erneut antreten will. Ernst hat sich noch nicht geäußert. Laut Satzung wird die Parteispitze auch künftig von einem Mann und einer Frau gebildet.

Wagenknecht als Parteivorsitzende gehandelt

Zur Frage einer möglichen Zusammenarbeit mit Lötzsch wollte sich Bartsch nicht äußern. “Wenn die Kandidatenlage klar ist, werde ich mich auch dazu äußern.“ Er gehe davon aus, dass es noch mehr Bewerbungen für den Parteivorsitz geben werde. Gehandelt wird die Vizeparteichefin Sahra Wagenknecht, die erst Anfang November zusätzlich zur stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden im Bundestag gewählt wurde. Wagenknecht ist die Lebensgefährtin des immer noch mächtigen Ex-Parteivorsitzenden Oskar Lafontaine, der als Bartsch-Gegner gilt.

Bartsch war zwischen 1997 und 2010 Bundesgeschäftsführer zunächst der PDS und später der Linkspartei. Im Januar 2010 kam es zum Zerwürfnis mit Lafontaine, der Bartsch eine gezielte Intrige gegen ihn vorwarf. Bartsch kandidierte daraufhin nicht wieder für den Geschäftsführerposten. Vor drei Wochen wurde er als stellvertretender Fraktionschef im Bundestag wiedergewählt.

In der Linken läuft seit Monaten eine Führungsdebatte. Die bisherige Amtszeit von Lötzsch und Ernst war von innerparteilichen Streitereien etwa um die Haltung zum Mauerbau, die Israel-Politik oder den Kommunismus-Begriff geprägt. Die Linke stürzte in den Umfragen dramatisch ab und hatte mehrere Wahlschlappen zu verkraften. Als Erfolg konnten Lötzsch und Ernst allerdings eine breite Mehrheit für das neue Parteiprogramm der Linken verbuchen.

dpa

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