Belgien seit einem Jahr ohne Regierung

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Seit einem Jahr belgischer Interimsministerpräsident: Yves Leterme.

Brüssel - Belgien hat am Dienstag einen eher unrühmlichen Jahrestag begangen: Das Land hat seit einem Jahr keine richtige Regierung.

Am 26. April 2010 nahm König Albert II. den Rücktritt des damaligen Kabinetts an, und seitdem haben weder eine Parlamentswahl noch zahllose Verhandlungen zu einem Ergebnis geführt. Übergangs-Ministerpräsident Yves Leterme erklärte am Dienstag, bis zur Bildung einer Koalition könnten noch bis zu drei Monate nötig sein.

Ursache für die politische Krise ist der erbitterte Streit zwischen der ärmeren, französischsprachigen Wallonie im Süden und dem niederländisch sprechenden Flandern. Der frühere belgische Ministerpräsident und derzeitige EU-Ratspräsident Herman Van Rompoy nannte die Situation in seiner Heimat “äußerst armselig“.

Bis zu einer Einigung führt Leterme kommissarisch die Regierungsgeschäfte. Sein längst abgewähltes Kabinett hatte Belgien im zweiten Halbjahr 2010 auch durch die belgische EU-Ratspräsidentschaft geführt.

dapd

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