Bildungspaket: Von der Leyen will Kommunen einbinden

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Ursula von der Leyen.

Berlin - Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will in die zusätzlichen Bildungsangebote für bedürftige Kinder auch die Kommunen mit einbinden. Dafür sei sie offen.

“Es sollen sich die um die Kinder kümmern, die daran interessiert sind, dass die Leistung zum Kind kommt“, sagte die Ministerin am Mittwoch in Berlin. Sie reagierte damit auf Bedenken der Bundesagentur für Arbeit (BA), die eine Überlastung der Jobcenter durch die zusätzlichen Aufgaben befürchtet.

Sie sei derzeit mit allen Beteiligten im Gespräch, sagte von der Leyen. Sie werde die besten Vorschläge “gerne im Gesetzgebungsverfahren mit aufnehmen“. Sie freue sich über eine breite Debatte.

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“Niemand stellt mehr in Frage, dass die Kinder diese Hilfe brauchen“, sagte die Ministerin. Diese müsse nur “unbürokratisch und zuverlässig“ an die richtige Adresse kommen. Wenn die Kommunen diese Aufgabe übernehmen wollten, “dann sind sie herzlich willkommen“. Wo die Bundesagentur beim geplanten Bildungspaket aktiv werden wolle, werde ihr “selbstverständlich“ der dafür notwendige Aufwand erstattet, betonte von der Leyen. Dies gelte auch für Städte und Gemeinden.

BA-Chef Frank-Jürgen hatte vorsorglich Personalmehrbedarf angemeldet.

dpa

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