BKA-Chef: "Reale Bedrohungssituation" in Deutschland

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Der Präsident des Bundeskriminalamtes, Jörg Ziercke, sieht Deutschland weiter “im Zielspektrum des internationalen Terrorismus“.

Mainz - Der Präsident des Bundeskriminalamtes, Jörg Ziercke, sieht Deutschland zehn Jahre nach den Anschlägen vom 11. September 2001 weiter “im Zielspektrum des internationalen Terrorismus“.

“Wir haben eine reale Bedrohungssituation in Deutschland, konkrete Hinweise auf einen bevorstehenden Anschlag liegen uns jedoch nicht vor“, sagte Ziercke den Zeitungen “Mainzer Allgemeine“ und “Wiesbadener Kurier“ (Dienstag).

Festnahmen wie die kürzlich in Düsseldorf zeigten, dass Islamisten in Deutschland Anschläge planten. “Aber wir sind dabei, diese Leute aus dem Verkehr zu ziehen“, sagte der Chef der Wiesbadener Behörde. Ende April waren drei mutmaßliche Islamisten in Düsseldorf festgenommen worden.

Terrorangst: Fragen und Antworten

Nach der Warnung des Innenministeriums vor Terroranschlägen in Deutschland sollten Bürger wachsam sein - aber nicht in Panik geraten. Wie soll ich mich nun verhalten? Die wichtigsten Fragen und Antworten.  © dpa
Darf ich jetzt noch auf den Weihnachtsmarkt?  © dpa
Ja, nichts spreche gegen einen Besuch, sagte der Sprecher der Bundespolizei.  © dpa
Dennoch sei es ratsam, die Augen offenzuhalten. Jeder sollte in seiner Umgebung, auf Bahnhöfen, Flughäfen oder auf belebten Plätzen auf Veränderungen achten.  © dpa
Was mache ich, wenn ich etwas Verdächtiges entdecke?  © dpa
Wer glaubt, etwas stimme nicht, sollte sich zunächst einmal in der Umgebung umhören. Beispiel: Steht in einem Zug ein vermeintlich herrenloser Koffer, sollten erst die Mitreisenden gefragt werden, ob ihnen der Koffer gehört.  © dpa
Wenn sich der Besitzer so nicht finden lässt, kann das Bahnpersonal oder die Bundespolizei informiert werden. An wen kann ich mich wenden?  © dpa
Terrorangst: Fragen und Antworten  © dpa
An wen kann ich mich wenden?  © dpa
Zwar wurde die Polizeipräsenz um Flughäfen und Bahnhöfe sowie in vielen Städten verstärkt. Doch nicht immer finden sich gleich Beamte, die auf etwas hingewiesen werden können.  © dpa
Für diesen Fall hat die Bundespolizei die kostenlose Servicenummer 0800 6888000 eingerichtet.  © dpa
Außerdem könnten sich Bürger im Zweifel an den Polizeinotruf 110 wenden, sagte Peter Beck, Sprecher des Polizeipräsidiums in München.  © dpa
Wichtig sei, dass der Anrufer Ruhe bewahre und die Lage eindeutig schildere. Die Polizei könne dann die entsprechenden Maßnahmen ergreifen.  © dpa
Bekomme ich Ärger, wenn meine Warnung falsch war?  © dpa
Nein. Grundsätzlich bekommen Bürger, die verdächtige Gegenstände melden, keinen Ärger mit den Behörden.  © dpa
Auch sollte niemand Angst haben, selbst in Verdacht zu geraten, wenn er Beamte auf etwas hinweist.  © dpa

Als absurd bewertet Ziercke die Einschätzung, Deutschland laufe Gefahr, zu einem Überwachungsstaat zu werden: “Das lasse ich mir nicht einreden, und das dürfen sich auch die Bürger nicht einreden lassen.“ Er beklagte, dass es noch immer keine gesetzliche Regelung zur Vorratsdatenspeicherung gibt.

“Zur Terrorbekämpfung wäre es enorm wichtig, wenn solche Daten, wie ursprünglich vorgesehen, sechs Monate auf bewahrt würden“, betonte Ziercke. “Stattdessen erleben wir, dass wir beispielsweise bei den Ermittlungen rund um die ausgehobene Terrorzelle in Düsseldorf das Kommunikationsnetz mühsam aufhellen müssen und bisweilen an nicht überwindbare Grenzen stoßen.“ Unerlässlich sei auch die Online-Durchsuchung.

dpa

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