BKA hat neuen Bundestrojaner für Online-Überwachung

+
Das BKA hat die Genehmigung für ihren neuen Bundestrojaner erhalten. Die technischen Tests und der notwendige rechtliche Vorlauf seien abgeschlossen. Foto: Stephan Jansen

Berlin (dpa) - Nach monatelangen Vorbereitungen steht den Ermittlern von Bund und Ländern eine eigene Software für Online-Durchsuchungen zur Verfügung.

Die Genehmigung für den sogenannten Bundestrojaner sei am Montag erteilt worden, sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums in Berlin. Die technischen Tests und der notwendige rechtliche Vorlauf seien abgeschlossen, das Instrument könne jederzeit zum Einsatz kommen. Ursprünglich wollte das Bundeskriminalamt den Bundestrojaner bereits im Herbst einsatzbereit haben.

Bei der Online-Durchsuchung werden Daten auf der Festplatte eines Verdächtigen abgeschöpft. Das Programm dient der Überwachung laufender Gespräche und Chats. Zuerst hatte der Deutschlandfunk berichtet, dass der Bundestrojaner kurz vor der Zulassung steht. Der Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz zeigte sich skeptisch, ob der Trojaner verfassungskonform eingesetzt werden kann.

Deutschlandfunk-Beitrag zum Bundestrojaner

Meistgelesen

Die Vereidigung von Bundespräsident Steinmeier im Ticker zum Nachlesen
Die Vereidigung von Bundespräsident Steinmeier im Ticker zum Nachlesen
Kabinett will verurteilte Homosexuelle rehabilitieren
Kabinett will verurteilte Homosexuelle rehabilitieren
Angela Merkel: So stehen ihre Chancen, Kanzlerin zu bleiben
Angela Merkel: So stehen ihre Chancen, Kanzlerin zu bleiben
Nach Erdogans Drohung: EU bestellt türkischen Botschafter ein
Nach Erdogans Drohung: EU bestellt türkischen Botschafter ein

Kommentare