Kampfdrohnen für Deutschland?

Berlin - Verteidigungspolitiker haben sich grundsätzlich offen für eine Anschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr gezeigt. Es könnten auch gezielte Tötungen erlaubt werden.

“Das ist ein Waffensystem, dem die Zukunft gehört“, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der SPD im Bundestag, Reiner Arnold, der “Frankfurter Rundschau“ (Dienstag). Die Flugkörper sollten gemeinsam in Europa entwickelt und gebaut werden. Sie könnten der Bundeswehr ungefähr ab 2020 zur Verfügung stehen. Bislang verfügt die Bundeswehr lediglich über Aufklärungsdrohnen.

CDU-Verteidigungsexperte Bernd Siebert sprach von einer Abwägung. “Einerseits ist natürlich das Risiko für die eigenen Soldaten geringer, im Einsatz das Leben zu verlieren. Auf der anderen Seite müssen aber die völkerrechtlichen Fragen geklärt sein.“ Das Bundesverteidigungsministerium hatte in der vergangenen Woche erklärt, die Anschaffung bewaffneter Drohnen solle geprüft werden.

Grünen-Politiker Omid Nouripour forderte die Bundeswehr auf, Einsatzszenarien für ein solches Waffensystem zu erklären. Es gebe eine “sehr, sehr schmale graue Zone“, in der gezielte Tötungen erlaubt sein könnten. Auch die FDP-Politikerin Elke Hoff sagte, sie sei nicht grundsätzlich gegen die Anschaffung solcher Drohnen.

dpa

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