Bundespräsident wird am 30. Juni gewählt

Berlin - Jetzt ist es offiziell: Der neue Bundespräsident wird am 30. Juni in Berlin gewählt. An diesem Tag findet bei der Fußball-WM in Südafrika übrigens kein Spiel statt.

Die Terminsuche für die Wahl des neuen Bundespräsidenten war nicht ganz einfach. Am letzten Juni-Wochenende hat Bundeskanzlerin Angela Merkel mit dem G-8/G-20-Gipfel in Kanada einen ihrer wichtigsten Auslandstermine des Jahres. Für einen früheren Wahltermin reichte die Vorbereitungszeit nicht aus. Und dann ist da noch die Fußballweltmeisterschaft. Glücklicherweise gibt es Ende Juni zwischen dem Achtel- und Viertelfinale zwei spielfreie Tage. Einer davon ist der 30. Juni und den wählte Bundestagspräsident Norbert Lammert am Dienstag “für dieses andere bedeutende Ereignis“ - die Wahl des Nachfolgers von Horst Köhler - aus. Die WM-Pause an diesem Tag lasse “auf eine vollzählige Besetzung auch der Bundesversammlung hoffen“, sagte der CDU-Politiker mit einem Augenzwinkern. Der 30. Juni ist nach dem Grundgesetz auch der letztmögliche Termin für die Präsidentenwahl.

Gut vier Wochen hat Lammert nun noch, um das Großereignis vorzubereiten. Der Bundesversammlung, die sonst nur alle fünf Jahre zur Wahl des Staatsoberhaupts zusammenkommt, gehören diesmal 622 Bundestagsabgeordnete und ebenso viele Vertreter der Länder an. Voraussichtlich schon an diesem Mittwoch wird das Bundeskabinett die genaue Sitzverteilung auf die 16 Länder festlegen. Bis zum 18. Juni müssen diese dann ihre Wahlleute bestimmen. In den meisten Ländern werden dafür Sondersitzungen der Parlamente angesetzt. Am stärksten unter Zeitdruck steht der neue Düsseldorfer Landtag. Der konstituiert sich nämlich erst am 9. Juni und muss dann innerhalb von neun Tagen die Vorbereitungen für die Bundesversammlung treffen. Nordrhein-Westfalen entsendet als größtes Bundesland die meisten Wahlleute zur Präsidentenwahl nach Berlin. Auch der Kreativität bei der Nominierung der Wahlleute setzt der enge Zeitplan Grenzen.

Promis kommen zur Wahl

Traditionell werden aus den Ländern nicht nur aktive und ehemalige Politiker nach Berlin geschickt, sondern auch Prominente aus allen gesellschaftlichen Bereichen. Im vergangenen Jahr waren bei der Wiederwahl Horst Köhlers beispielsweise Handball- Bundestrainer Heiner Brand, die Schriftstellerin Inge Deutschkron und Sebastian Krumbiegel von der Popgruppe “Prinzen“ darunter. Die niedersächsische CDU hat angesichts des kleinen Zeitfensters bereits angekündigt, diesmal auf Promis jenseits der Politik zu verzichten. Für die Kandidatensuche bleibt etwas mehr Zeit. Theoretisch können noch am 30. Juni Wahlvorschläge gemacht werden. Wahrscheinlich werden der oder die Namen aber deutlich früher feststehen.

Mit einer Bundespräsidentenwahl ist auch ein größerer logistischer Aufwand verbunden. In den Plenarsaal des Reichstagsgebäudes müssen zusätzliche Sitze montiert werden, damit alle Wahlleute Platz finden. Noch am Tag der Wahl oder am Tag darauf soll der neue Bundespräsident vor den Mitgliedern des Bundestags und des Bundesrats vereidigt werden. Eigentlich müsste es in den kommenden vier Wochen auch noch einen Termin für die Verabschiedung des zurückgetretenen Bundespräsidenten geben. In der Regel gebührt einem ausscheidenden Staatsoberhaupt kurz vor der Vereidigung seines Nachfolgers ein Großer Zapfenstreich am Schloss Bellevue. Ob es eine solche militärische Zeremonie für Horst Köhler auch nach seinem Rücktritt geben wird, war am Dienstagnachmittag noch offen. Das entscheide Köhler selbst, sagte ein Sprecher.

Wer wird Nachfolger von Horst Köhler?

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apn

Rubriklistenbild: © dpa

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