Start im Sommer

Bundestag macht Weg für Benzinpreis-Infos frei

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Künftig sollen Benzinpreisänderungen innerhalb von fünf Minuten Imuten online vermeldet und somit abrufbar sein.

Berlin - Autofahrer in Deutschland sollen sich bald leichter über die günstigsten Tankstellen in ihrer Nähe informieren können. Preisänderungen sollen innerhalb von fünf Minuten vermeldet werden.

Der Bundestag stimmte am Donnerstag mit großer Mehrheit einer noch fehlenden Verordnung für den Aufbau einer Markttransparenzstelle beim Bundeskartellamt zu. An diese müssen größere Tankstellen künftig binnen fünf Minuten elektronisch melden, wenn sie ihre Preise für Super E5, Super E10 und Diesel ändern. Diese Angaben sollen dann fast in Echtzeit über Internetportale, Handy-Apps oder Navigationsgeräte an Autofahrer verbreitet werden. Die neue Datenübermittlung soll noch nicht zur Osterreisewelle, sondern voraussichtlich im Sommer starten.

In die Verordnung des Wirtschaftsministeriums aufgenommen wurde noch, dass sich kleine Tankstellen mit weniger als 750 Kubikmetern Jahresabsatz von der Pflicht befreien lassen können. Dies soll etwa 350 der rund 14 000 Tankstellen betreffen. Zudem wurde präzisiert, dass die künftige Transparenzstelle ihre Daten in Intervallen "von höchstens einer Minute" an die Informationsdienste weitergeben muss. Der Verordnung stimmten Union, FDP und SPD zu, Grüne und Linke im Bundestag enthielten sich.

Die Bundesregierung erhofft sich von den neuen Instrumenten mehr Transparenz, bessere Preiskontrolle und weniger starke Schwankungen bei den Preisen. Der Bundesrat hatte die Markttransparenzstelle bereits im November gebilligt. Nun fehlte noch die Billigung der Verordnung zur Datensammlung und Datenweitergabe.

dpa

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