Bundestag

Abgeordnetendaten nur noch drei Tage gespeichert?

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Bislang wurden die Internetdaten der Bundestagsabgeordneten drei Monate lang gespeichert.

Berlin - Der Bundestag peilt eine kürzere Speicherung der Daten seiner Abgeordneten an. Bisher sichert das Parlament drei Monate lang Dateien und Internetverbindungsdaten.

Die Vorsitzende der IT-Kommission und Vizepräsidentin des Bundestags, Petra Pau (Linke), will, dass die Daten künftig nur noch drei Tage gespeichert werden. Das berichtet die in Halle erscheinende „Mitteldeutsche Zeitung“ (Online-Ausgabe) am Samstag unter Berufung auf den Ältestenrat. Pau hatte sich vor wenigen Tagen schon in der „Süddeutschen Zeitung“ optimistisch gezeigt, „dass wir bereits in der nächsten Sitzungswoche des Bundestags zu einer gemeinsamen Entscheidung kommen, die dann unverzüglich umgesetzt wird“.

Im Verlauf der Affäre um den einstigen SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy hatte die Bundestagsverwaltung Daten an das Landeskriminalamt Niedersachsen weiter geleitet, die teilweise bis ins Jahr 2010 zurück reichten. Edathy hatte einschlägige E-Mails offenbar nicht gelöscht. In diesem Zusammenhang war vielen Abgeordneten bewusst geworden, dass aufgrund einer von ihnen selbst verabschiedeten Regelung aus 2008 eine Vorratsdatenspeicherung mit einer Drei-Monats-Frist besteht.

dpa

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