Mögliche Bündnisse

Bundestagswahl im September: Warum FDP-Chef Lindner zum Kanzlermacher werden könnte

Wenn drei sich streiten, freut sich der Vierte? Bei der Bundestagswahl im Herbst führt womöglich kein Weg an der FDP vorbei.

Berlin – Vor vier Jahren scheiterte ein Jamaika-Bündnis mit Union und Grünen knapp an der FDP. Für die Liberalen war es ein viel bespotteter Rückzug. Bei der anstehenden Bundestagswahl* im Herbst könnte sich die Partei um ihren Vorsitzenden Christian Lindner nun zur Königsmacherin entwickeln – besser gesagt: zur Kanzlermacherin. Dabei sah es vor nicht allzu langer Zeit denkbar ungünstig für die Freien Demokraten aus, kratzten sie doch an der Fünf-Prozent-Schwelle. Bei der Bundestagswahl 2013 scheiterten sie gar dran. Doch seit dem Frühjahr 2021 feiert die FDP Erfolge. Und könnte nun als womöglich vierstärkste Kraft das Zünglein an der Waage sein.

Bei der Bundestagswahl am 26. September werden voraussichtlich vier Parteien um eine Regierungsbeteiligung ringen: Union, die Grünen, die SPD – und die FDP. Während die Kanzlerkandidaten Annalena Baerbock*, Olaf Scholz* und Armin Laschet* in den letzten Wochen vor der Wahl im hitzigen Wahlkampf stehen, scheint für die Freien Demokraten eine Regierungsbeteiligung dabei schon fast gesetzt. Mit Blick auf die aktuellen Umfragen wirkt es, als wäre die künftige Regierungsbildung nur mit Lindners Partei möglich. Der kann sich ins Fäustchen lachen. Für den FPD-Chef wäre es ein immenser Erfolg, könnte er seine Parteigenossinnen und -genossen nach der Bundestagswahl 2017 – und Jahren in der Opposition – in die Regierung führen.

Bundestagswahl 2021: Wird FDP-Chef Lindner mit seiner Partei zum Kanzlermacher?

Das aktuelle RTL/ntv-Trendbarometer* sieht die FDP in der Wählergunst bei zwölf Prozent. Bereits seit April ist die Partei bei Umfragen beinahe ungebrochen zweistellig, zeitweise sogar bei 14 Prozent. Das ist insofern bemerkenswert, als dass sich die FDP zwischen 2020 und Anfang 2021 im scheinbar freien Fall befand. Der Kemmerich-Skandal bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, das Schlingern im Umgang mit dem Coronavirus – die Partei wirkte deutlich angeschlagen. Doch nun die Kehrtwende: Eine durch die Corona-Politik in die Kritik geratene Bundesregierung; zwei Kanzlerkandidierende, die Seilziehen miteinander spielen; all das lässt die Beliebtheitskurve der FDP steigen.

Zumindest das genannte Umfrage-Ergebnis zeigt, dass es aktuell weder für ein schwarz-grünes Bündnis noch für eine Koalition aus Grünen und SPD oder aus Union und SPD reichen würde. Es bedarf derzeit drei Parteien für eine Koalition. Aktuell haben laut den Zahlen der Forsa-Umfrage folgende Bündnisse eine Mehrheit: Schwarz-Gelb-Grün („Jamaika“), eben jenes Bündnis, dessen Aus 2017 der Abgang der FDP aus den Koalitionsgesprächen war, eine Koalition aus CDU/CSU, SPD und FDP (eine Deutschland-Koalition wie in Sachsen-Anhalt geplant), die sogenannte „Ampel“ aus Grünen, SPD und FDP und auch ein linkes Bündnis aus Grünen, SPD und Linken.

Jamaika-Bündnis nach Bundestagswahl 2021 möglich – Lindner liebäugelt derweil mit Finanzministerium

Offenbar schlägt in der FDP* aktuell das Herz für die Jamaika-Koalition: „In der gemeinsamen Oppositionszeit gab es viel Austausch und parlamentarische Zusammenarbeit. Man denke nur an den Wirecard-Untersuchungsausschuss oder gemeinsame Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht. Trotz vieler inhaltlicher Unterschiede konnten da auch persönliche Vertrauensbeziehungen wachsen“, zitiert ntv einen FDP-Abgeordneten.

FDP-Chef Christian Lindner selbst sieht ein Jamaika-Bündnis mit der Union und den Grünen und die Deutschland-Koalition als „gleichwertige Optionen“*. Klar ist für ihn: Der Weg führt ins Regieren. Auch eine Präferenz ist bereits bekannt. Der 42-Jährige schielt auf das Finanzministerium. „Wenn wir die Möglichkeit zur Gestaltung haben, dann wäre das mein Angebot“, sagte er der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Im ARD-Sommerinterview brachte er sich erneut als Finanzminister ins Gespräch*.

Auch in einem aktuellen Tweet gibt sich Lindner selbstbewusst: „Aus der @faznet: ‚In der Steuerpolitik zeigte @ArminLaschet sich nicht bereit zu einer Zusage, definitiv auf #Steuererhöhungen zu verzichten; er sagte stattdessen, er wolle ‚alles tun, dass es nicht zu einer Steuererhöhung kommt‘“, kommentiert der FDP-Parteivorsitzende. Und ergänzt: „Klingt so, als würde die @fdp gebraucht.“ Dennoch: Ob es wirklich zu einer Regierungsbeteiligung der FDP kommt, ist offen. Umfragen sind nur Momentaufnahmen, der Wahlkampf läuft weiter auf Hochtouren. Doch die Liberalen haben den Koalitions-Verhandlungstisch fest im Visier – sie wollen mitregieren. (aka) *Merkur.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

Rubriklistenbild: © Christophe Gateau

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