Bundeswehr-Affären: Guttenberg räumt Pannen ein

Berlin - Gereizt, dünnhäutig, aggressiv: So beschreiben Teilnehmer den Auftritt Guttenbergs vor dem Verteidigungsausschuss. Der Minister räumt Informationspannen ein, wertet die Kritik der Opposition aber als überzogen.

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Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat Informationspannen in seinem Haus eingeräumt, sich in den Bundeswehr-Affären aber gegen den Vorwurf der Vertuschung verwahrt. Die Anschuldigungen seien “wie ein morsches Dachgebälk in sich zusammengebrochen“, sagte er am Mittwoch nach einer vierstündigen Sitzung des Verteidigungsausschusses. Dort nahm er erstmals ausführlich Stellung zu Missständen auf der “Gorch Fock“, einem mysteriösen Schießunfall und geöffneter Feldpost.

Die Opposition warf dem CSU-Politiker Dünnhäutigkeit und mangelnde Kooperationsbereitschaft vor. Die Grünen erwägen weiter eine parlamentarische Untersuchung der Vorfälle. Die Koalitionspolitiker zeigten sich dagegen mit den Aufklärungsbemühungen des Ministers zufrieden.

Guttenberg: Der "Top Gun"-Minister

Guttenberg: Der "Top Gun"-Minister a.D.

Guttenberg bekannte sich zu seiner Gesamtverantwortung für 360 000 Soldaten und zivile Beschäftigte bei der Bundeswehr, nahm aber auch das militärische Führungspersonal in die Pflicht: “Und trotzdem brauchen wir eine Bundeswehr, die das Verantwortungsprinzip auch bei jedem einzelnen Beteiligten lebt und trägt.“ In einer Aktuellen Stunde des Bundestags wandte er sich nach der Ausschusssitzung an alle Parlamentarier: “Ich weise (...) mit Nachdruck zurück, ich hätte das Parlament nicht informiert, ebenso den Vorwurf einer gezielten Vertuschung oder Irreführung“, sagte er im Plenum.

Guttenberg ist wegen der Bundeswehraffären seit einer Woche massiv unter Druck. Als erste Konsequenz aus den zeitweise chaotischen Zuständen auf der “Gorch Fock“ nach dem Tod einer Kadettin hatte er am Freitag den Kapitän für die Zeit der Ermittlungen abgesetzt. Guttenberg verteidigte diesen Schritt. Auch in der Ausschusssitzung habe ihm niemand eine Alternative dazu anbieten können, sagte er.

Bei dem tödlichen Schießunfall in der nordafghanischen Unruheprovinz Baghlan räumte der Minister eine “unvollständige“ Unterrichtung des Parlaments kurz vor Weihnachten ein. Die sei in der vergangenen Woche in einer Sitzung des Verteidigungsausschusses aber korrigiert worden. “Das war ein notwendiger Schritt, der musste gegangen werden.“

SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold sagte nach der Ausschusssitzung: “Wir haben einen Minister erlebt, der auf Kritik besonders dünnhäutig reagiert.“ Der Grünen-Abgeordnete Omid Nouripour sprach von einem Kommunikationsdesaster, das dem der Kundus-Affäre vor einem Jahr ähnele. Vorschläge zur Abhilfe habe Guttenberg nicht gemacht. “Wie Kommunikationsstränge künftig anders laufen sollen, bleibt für mich ein Rätsel.“ Auch der Linke-Obmann Paul Schäfer hob auf die Informationspannen ab. “So kann der Minister mit dem Verteidigungsausschuss nicht umgehen.“

Der Unions-Politiker Ernst-Reinhard Beck attestierte Guttenberg dagegen “sachliche, gründliche, ausführliche“ Aufklärung. Auch die FDP-Verteidigungsexpertin Elke Hoff unterstützte den Minister. Sie hoffe, dass sich die Aufgeregtheit jetzt allmählich legen werde.

In der Sache brachte die Ausschusssitzung keine neuen Erkenntnisse. Das Verteidigungsministerium bezeichnete einen Bericht über eine angebliche abschätzige Äußerung des abgesetzten “Gorch-Fock“-Kapitäns Norbert Schatz über Kadetten als falsch. Die “Leipziger Volkszeitung“ hatte geschrieben, Schatz habe im Telefonat mit Marine-Inspekteur Axel Schimpf eingeräumt, Offiziersanwärter nach dem Todessturz einer Kadettin im November als “minderwertiges Menschenmaterial“ bezeichnet zu haben. “Diese Meldung ist nicht zutreffend“, sagte ein Ministeriumssprecher.

Schimpf hat nach Ministeriumsangaben mit dem Kapitän in der vergangenen Woche mehrfach telefoniert. Details nannte das Ministerium nicht. Schatz hat nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa zu keinem Zeitpunkt seinen Rücktritt angeboten. Die Absetzung für die Zeit der Ermittlung soll die Marine Guttenberg vorgeschlagen haben.

dpa

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