Wenig Infos: Ex-Generalinspekteur rügt Bundeswehr

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Soldaten der Bundeswehr in Afghanistan.

Berlin - Der frühere Generalinspekteur der Bundeswehr hat Mängel bei der Informationsstruktur der Armee kritisiert. Im Kundus-Ausschuss beginnt heute die die politisch heikle Phase.

Harald Kujat sagte am Donnerstag im Deutschlandradio Kultur, es fehle ein funktionierendes Informationssystem für den Verteidigungsminister. So gebe es inzwischen neben dem Führungsstab einen besonderen Einsatz-Führungsstab für Afghanistan. “Es wurden also zusätzliche Schnittstellen geschaffen, die den Informationsfluss behindern und nicht fördern. Das ist ein struktureller und organisatorischer Mangel, der unbedingt beseitigt werden müsste“, sagte Kujat.

Im Kundus-Untersuchungsausschuss des Bundestags beginnt heute (Donnerstag/14.00) die politisch heikle Phase. Die Abgeordneten vernehmen den früheren Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan und den ehemaligen Verteidigungsstaatssekretär Peter Wichert. Beide waren im November von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) entlassen worden, weil dieser sich unzureichend über die verheerenden Bombardements von Kundus informiert fühlte. Guttenberg hatte seinerzeit kritisiert, dass ihm Akten “vorenthalten“ worden seien.

Der SPD-Verteidigungspolitiker Rainer Arnold sagte dazu am Donnerstag im ARD-“Morgenmagazin“, in den fehlenden Akten finde sich nichts, was nicht auch im ISAF-Bericht zu dem Bombardement stehe, den Guttenberg gehabt habe. Der Begriff “vorenthalten“ schließe einen Vorsatz ein. “Ein bewusstes, strategisches Vorenthalten, das ist ein hartes Wort. Dagegen wird sich sicherlich sowohl der Staatssekretär, der entlassen wurde, als auch der Generalinspekteur zu wehren haben. Das würde ja bedeuten, sie haben ihn ausgetrickst. Und dafür gibt es nun überhaupt keine Erkenntnisse.“

dpa

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