Bundeswehr kritisiert Guttenbergs Pläne

Berlin - Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) will die Bundeswehr reformieren. Seine Pläne stoßen bei der Truppe aber auf Kritik. Im Mittelpunkt: die Aussetzung der Wehrpflicht.

Die von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) geplante Aussetzung der Wehrpflicht stößt in der Bundeswehr auf Kritik. Bei einem Freiwilligendienst bestehe ein “Gewinnungsrisiko“, schreibt Generalinspekteur Volker Wieker in einem internen Schreiben, das der Nachrichtenagentur DAPD am Dienstag vorlag. “Niemand wird verlässlich vorhersagen können, ob und wie viele junge Männer das Angebot annehmen werden.“ Es könne nur begrenzt mit ihnen geplant werden. Nach zwei bis drei Jahren müsse die Akzeptanz einer freiwilligen Wehrpflicht überprüft werden. Wieker äußert jedoch die Hoffnung, dass “der freiwillige Wehrdienst ein Angebot an junge Männer unterbreitet, in die Streitkräfte einzutreten, ohne Zeitsoldat werden zu müssen“.

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Um jungen Menschen aber eine Perspektive in der Bundeswehr zu schaffen, müssten ergänzende Anreize geschaffen werden. Als Bespiele nennt der Generalinspekteur die Möglichkeit, den Führerschein zu erwerben oder die Verbesserung der Altersversorgung. Eine Verkleinerung bringe “nicht zwingend“ eine Verschlechterung mit sich. “Kleinere Streitkräfte bedingen eine höhere Qualität für den Einzelnen“, schreibt Wieker.

Brücke für den Abschied von der Wehrpflicht

Dennoch sorgt sich der General, ob das Konzept auch tatsächlich die politischen Hürden nimmt. “Inwieweit dieser neue Ansatz in der politischen Diskussion bestehen kann, müssen die nächsten Monate zeigen“, heißt es. Die freiwillige Wehrpflicht könne jedoch eine “Brücke“ für diejenigen sein, “denen der Abschied von der Wehrpflicht nicht leicht fällt“. Guttenberg will die Bundeswehr um etwa ein Drittel auf rund 170.000 Soldaten verkleinern und die Wehrpflicht zu einem Freiwilligendienst umbauen.

Seine favorisierte Variante sieht 156.000 Zeit- und Berufssoldaten sowie 7.500 freiwillig Wehrdienstleistenden vor. Zusammen mit einigen anderen Stellen käme die Bundeswehr auf eine Gesamtstärke von 165.000 bis 170.000 Soldaten. Derzeit umfasst die Bundeswehr etwa 195.000 Zeit- und Berufssoldaten und kommt insgesamt auf etwa 250.000 Angehörige. Das Heer wird im Zuge der Reform jedoch wohl mit deutlich weniger Personal auskommen müssen. Die derzeit größte Teilstreitkraft mit rund 92.000 Soldaten könnte fast halbiert werden.

54.500 Soldaten wird laut dem Papier als Modell mit “insgesamt noch vertretbarerem Fähigkeitsbeitrag und hinreichender Wahrscheinlichkeit der Finanzierbarkeit“ bewertet. Wo es dabei zu Standortschließungen kommen wird, ist aber noch offen. Mit Stationierungsentscheidungen sei nicht vor dem zweiten Halbjahr 2011 zu rechnen.

dapd

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