Callsen neuer Fraktionschef der Nord-CDU

Kiel - Wenige Tage nach dem Rücktritt ihres einstigen Hoffnungsträgers Christian von Boetticher ist das erste seiner geräumten Ämter in der schleswig-holsteinischen CDU besetzt.

Die Landtagsfraktion wählte am Donnerstag auf einer Sondersitzung in Kiel den 45 Jahre alten Wirtschaftspolitiker Johannes Callsen zum neuen Fraktionschef. Er tritt damit auf dieser Position die Nachfolge Boettichers an. Für Callsen stimmten 27 Abgeordnete, vier stimmten mit Nein. Es gab eine Enthaltung. Bereits am Dienstagabend hatte sich die Parteispitze auf Wirtschaftsminister Jost de Jager als neuen Landeschef und Spitzenkandidaten entschieden. Er soll am 24. September von einem Parteitag zum Landeschef gewählt werden. Ihre Landesliste für die Landtagswahl im Mai 2012 will die Union Anfang November aufstellen.

Callsen sprach nach seiner Wahl von einem “großartigen Vertrauensvotum“. Jetzt gehe es für die Fraktion darum, den Blick nach vorne zu richten. “Wir haben schwierige Tage hinter uns“, sagte der neue Fraktionschef. De Jager betonte im Anschluss an die Sitzung, das Ergebnis zeige, “dass die Fraktion auch in schwierigen Zeiten geschlossen ist“.

Auf Callsen als neuen Fraktionschef hatten sich die übrigen Bewerber für diesen Posten gemeinsam am Mittwoch verständigt. Zuvor waren auch Finanzminister Rainer Wiegard, Fraktionsvize Hans-Jörn Arp und Finanzexperte Tobias Koch für diesen Job gehandelt worden. Voraussichtlich am kommenden Dienstag soll Koch zum Nachfolger Callsens als Fraktionsvize gewählt werden.

Zwtl.: Boetticher will Mandat behalten

Boetticher hatte am Sonntag nach einer Krisensitzung des geschäftsführenden Vorstands der Union unter Tränen zunächst auf Landesvorsitz und Spitzenkandidatur verzichtet. Am Montag war er dann auch als Fraktionschef zurückgetreten. Der 40-Jährige war über eine frühere Beziehung zu einer damals 16-Jährigen gestürzt.

Seinen Landtagssitz will der Rechtsanwalt jedoch weiterhin wahrnehmen. Das ist auch wichtig, denn CDU und FDP haben im Kieler Landtag nur eine Stimme mehr als die Opposition. Rechtlich umstritten ist, ob für Boetticher im Falle seines Ausscheidens ein anderer Christdemokrat nachrücken dürfe.

Nach Einschätzung des Wissenschaftlichen Dienstes des Landtags dürfte kein CDU-Abgeordneter auf Boetticher folgen. Denn die Union verfügt im Parlament über mehrere ungedeckte Mehrsitze. Die Landeswahlleiterin hat aber angekündigt, nachrücken zu lassen. Dann würde sich auf Antrag der Opposition voraussichtlich das Landesverfassungsgericht damit befassen müssen.

Trotz der schnellen Lösung ihrer Führungskrise hat die CDU im nördlichsten Bundesland laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa im Auftrag der “Lübecker Nachrichten“ in der Wählergunst gelitten. Neun Monate vor der Landtagswahl zieht die SPD mit 32 Prozent erstmals seit vielen Jahren an den Christdemokraten vorbei. Die Union kommt in der Sonntagsfrage nur noch auf 30 Prozent, die Grünen auf 19 Prozent. FDP, Linke und SSW kommen auf jeweils vier Prozent.

dapd

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