Ex-Wirtschaftsminister

Clement warnt Schulz vor Zurückdrehen der «Agenda 2010»

Thema im Wahlkampf der Sozialdemokraten: Die "Agenda 2010". Foto: Matthias Hiekel
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Thema im Wahlkampf der Sozialdemokraten: Die «Agenda 2010». Foto: Matthias Hiekel

Berlin (dpa) - Einer der Architekten der «Agenda 2010», der ehemalige sozialdemokratische Wirtschaftsminister Wolfgang Clement, hat den SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz vor einem teilweisen Zurückdrehen der Reformen gewarnt.

«Die von Schulz gewünschte längere Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes hätte nur einen Effekt: Sie würde den vorzeitigen Übergang in die Frührente beflügeln», schreibt Clement, der nach seinem Austritt aus der SPD die FDP unterstützt hat, im «Handelsblatt». «Das hatten wir schon einmal. Industriekonzerne haben die Vorlage genutzt, ältere Arbeitnehmer vorzeitig auf Gemeinkosten zu verabschieden. Wer kann das wieder wollen?»

Schulz habe einst zu den Unterstützern «unseres Reformwerks» gehört, schrieb Clement. Bis heute werde es Frankreich und anderen Staaten zur Nachahmung empfohlen, auch von der großen Koalition. Doch er wolle die Reformen nun zurücknehmen. «Das ist Schulz' wahrer Fehler.»

Clement war unter Kanzler Gerhard Schröder von 2002 bis 2005 Minister für Wirtschaft und Arbeit. Schröder verkündete die Reformagenda 2003.

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