Countdown für die Bundespräsidentenwahl

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Christian Wulff und Joachim Gauck wollen Bundespräsident werden.

Berlin - Endspurt für Christian Wulff und Joachim Gauck: Einen Tag vor der Wahl des neuen Bundespräsidenten stimmen sich am Dienstag die Parteien in Berlin auf die Bundesversammlung ein.

Die Unionsfraktion tagt vor einer Abendveranstaltung mit ihren aus den Ländern entsandten Mitgliedern der Bundesversammlung. Dazu wird der schwarz-gelbe Kandidat, Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff (CDU), erwartet. Auch die Parteigremien von SPD und Grünen kommen zur Vorbereitung der Wahl zusammen.

Christian Wulff: Der Kandidat im Porträt

Christian Wulff: Der Kandidat im Porträt

Bei der Linken stellt sich der rot-grüne Kandidat Joachim Gauck vor (14.30 Uhr). Im Gegensatz zu Wulff ist der frühere DDR- Bürgerrechtler der Einladung der Linken gefolgt. Der CDU-Politiker hatte für seine Absage Termingründe angegeben.

Die Linke hat mit der Abgeordneten Luc Jochimsen eine eigene Kandidatin aufgestellt. Partei- und Fraktionsspitze haben einer Wahl Gaucks auch in einem dritten Wahlgang eine Absage erteilt. Allerdings plädieren auch einige prominente Parteimitglieder dafür, sich nicht festzulegen. In einem dritten Wahlgang würde die einfache Mehrheit für die Wahl zum Bundespräsidenten reichen. Der Linken könnte dann eine entscheidende Rolle zukommen.

Der Nachfolger von Bundespräsident Horst Köhler wird an diesem Mittwoch von der Bundesversammlung in geheimer Abstimmung gewählt. Das Gremium besteht aus den Mitgliedern des Bundestages und der gleichen Anzahl von Delegierten, die von den Landesparlamenten gewählt werden - darunter nicht nur Landtagsabgeordnete, auch Prominente. Von 1244 Wahlleuten entfallen auf Schwarz-Gelb 644 Sitze - 21 Stimmen mehr als die absolute Mehrheit von 623 Stimmen. Kann ein Kandidat diese im ersten und zweiten Wahlgang nicht erringen, gibt es eine dritte Abstimmung. Dabei reicht die einfache Mehrheit.

Joachim Gauck: Der Kandidat im Porträt

Joachim Gauck: Der Kandidat im Porträt

Joachim Gauck, sieht auch Chancen, Stimmen aus der Linkspartei zu bekommen. Dem NDR sagte Gauck, es gebe junge Abgeordnete der Linken, die für soziale Gerechtigkeit kämpften und nicht durch ihre Teilhabe am Unterdrückungssystem der DDR belastet seien. Diese könnten an seinen “emanzipatorischen Politikvorstellungen durchaus etwas finden“.

Luc Jochimsen, bekräftigte dagegen, Gauck sei für die Linke nicht wählbar. Seine Haltung gegenüber der Linken sei unversöhnlich, sagte sie dem NDR. So habe er über die Partei gesagt, sie sei überflüssig und nicht regierungsfähig. “Und dann sollen wir so jemanden wählen? Das ist zu viel Nutte in der Politik“, sagte Jochimsen.

Niedersachsens Sozialministerin Aygül Özkan (CDU) erwartet von einem Bundespräsidenten Wulff, dass er ein moderner Repräsentant für alle in Deutschland lebenden Menschen sein werde. “Christian Wulff hat früher als viele andere auch Maßstäbe bei der Integration von Zuwanderern gesetzt“, sagte Özkan der “Rheinischen Post“ (Dienstag). Wulff verkörpere “Traditionsbewusstsein und Weltoffenheit zugleich“. Wulff hatte die türkischstämmige Özkan im Frühjahr in sein Kabinett geholt. Der schwarz-gelbe Kandidat für das Präsidentenamt, Christian Wulff (CDU), will nach einer Wahl seinen Amtsvorgänger Horst Köhler als Berater einbinden. “Er kennt sich sehr gut aus, wenn es um Hilfe für Staaten, die Stabilisierung von Währungen und um Not- und Rettungspläne für Länder geht“, sagte Wulff in einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur dpa in Berlin. “Die Kompetenz von Horst Köhler ist unverzichtbar. Ich werde jeden Versuch machen, weitreichend auf diesen Fundus zurückzugreifen.“

dpa

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