Deutsche Bahn warnt vor Ausstieg bei Stuttgart 21

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Seit Wochen demonstrieren die Menschen gegen den Umbau des Stuttgarters Hauptbahnhof. Die Deutsche Bahn verweist aber auf bereits abgeschlossene Verträge.

Berlin - Die Deutsche Bahn würde einem Ausstieg Baden-Württembergs aus dem umstrittenen Milliarden-Projekt Stuttgart 21 nicht tatenlos zusehen. Auch eine Volksabstimmung könnte keinen Erfolg haben.

“Weil ein Ausstieg des Landes aus Stuttgart 21 die Bahn eine Menge Geld kostet, könnten wir das gar nicht akzeptieren“, sagte DB-Vorstand Volker Kefer den “Stuttgarter Nachrichten“ (Donnerstag). “Wir müssten rein theoretisch juristische Schritte in Erwägung ziehen“, sagte der Konzernvorstand für Infrastruktur und Technik.

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Kefer bezeichnete die bestehenden Verträge als rechtskräftig und unumkehrbar. “Wir sind der Ansicht, und das sage ich jetzt nachsorgfältiger juristischer Prüfung, dass die einmal geschlossenen Verträge bindend sind“, sagte der 56-jährige Manager. “Das heißt auch ­ so unbequem sich das jetzt für manche anhören wird, ­dass unseres Erachtens selbst eine Volksabstimmung die bestehenden Stuttgart-21- Verträge nicht in Frage stellen kann.“ Die SPD in Baden-Württemberg strebt eine Volksabstimmung zu dem umstrittenen Bahnprojekt an.

Das Projekt sieht den Teilabriss und Umbau des Stuttgarter Hauptbahnhofs in eine unterirdische Durchgangsstation und deren Anbindung an eine Bahnschnellstrecke nach Ulm vor. Das Vorhaben, inklusive der Trasse nach Ulm, soll nach Angaben der Bahn etwa 7 Milliarden Euro kosten. Die Gegner berufen sich auf Studien, wonach 10 bis 18 Milliarden Euro anfallen könnten.

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dpa

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