Deutschland droht wegen Ammoniak-Emissionen Ärger mit EU
Deutschland droht wegen Versäumnissen beim Umweltschutz erneut Ärger mit der EU.
Osnabrück - Wie die Neue Osnabrücker Zeitung am Samstag berichtete, werden die geltenden Grenzwerte für den Ammoniak-Ausstoß deutlich überschritten. Die Emissionen stammen zu etwa 95 Prozent aus der Landwirtschaft.
Vor gut einer Woche hatte der Europäische Gerichtshof (EuGH) Deutschland bereits wegen der zu hohen Nitratbelastung von Gewässern verurteilt. Nun könnte der Bundesrepublik zudem ein Vertragsverletzungsverfahren wegen der Ammoniak-Emissionen drohen.
Ausstoß von 662.000 Tonnen
Ausstoß von 662.000 Tonnen
Im Jahr 2016 lag der errechnete Ausstoß bei 662.000 Tonnen, wie laut "NOZ" aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der FDP-Fraktion hervorgeht. 2015 waren es demnach 670.000 Tonnen. Damit sei der zulässige Grenzwert um 38 Prozent überschritten worden. Die Werte für 2016 würden von der EU-Kommission derzeit noch ausgewertet hieß es weiter.
Lesen Sie auch: CO2-Engpass bedroht auch Fleischversorgung in Großbritannien
Die "NOZ" zitierte eine Sprecherin der EU-Kommission mit den Worten: "Deutschland hat Maßnahmen zur Reduzierung der Ammoniak-Emissionen angekündigt, die jedoch bisher nicht zu einem Rückgang der gemeldeten Gesamtemissionen geführt haben." Auf Fragen nach einem Vertragsverletzungsverfahren sagte die Sprecherin allerdings nur: "Wir spekulieren nicht".
Einer inzwischen erlassenen Verordnung zufolge muss der deutsche Ammoniak-Ausstoß auf weniger als 440.000 Tonnen sinken. "Die Vorgaben werden viele ehrbare Landwirte ruinieren", sagte dazu der FDP-Abgeordnete Karlheinz Busen der "NOZ". Schleswig-Holsteins Umweltminister Robert Habeck (Grüne) sprach dagegen von einer "großen, aber auch notwendigen Aufgabe".
afp