Deutschland nimmt gezielte Tötung von Terroristen in Kauf

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US-Scharfschützen in Afghanistan.

Berlin - Die Bundesregierung nimmt in Kauf, dass von ihr benannte mutmaßliche Terroristen in Afghanistan von Spezialeinheiten anderer Staaten getötet werden.

Wenn man den Verdächtigen nicht anders habhaft werden könne sei im Rahmen der Verhältnismäßigkeit “auch die gezielte Tötung im Einklang mit dem Völkerecht“, sagte der Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums, Christian Dienst, am Mittwoch in Berlin. “Und so handeln auch die Amerikaner“, ergänzte er. Es gebe keine Überlegung, die Zusammenarbeit einzuschränken. Jüngst veröffentlichte Geheimakten belegen laut “Spiegel“, wie die amerikanische Spezialeinheit Task Force 373 (TF373) Jagd auf hochrangige Talibankämpfer macht, dabei aber mitunter versehentlich Kinder tötet. Ministeriumssprecher Dienst betonte, Deutschland habe zwar auch Personen auf die Feindesliste der ISAF gesetzt, sich selbst aber die “Selbstbeschränkung auferlegt“, dass diese nur gefangengenommen werden sollten. Regierungssprecher Ulrich Wilhelm bekräftigte, dass die deutschen Begrenzungen berücksichtigt würden.

Was dürfen deutsche Soldaten in Afghanistan?

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Gleichzeitig räumte Dienst jedoch mit Blick auf die deutsche Task Force 47 (TF47) ein, in einem Gefecht “kann es natürlich auch bei Aktionen, die das Ziel haben, Zugriff herbeizuführen, zu tödlichen Ereignissen kommen“. Zudem ergänzte er, dass zwar auch die TF47 der Selbstbeschränkung unterliege. “Andere unterliegen dieser eben nicht“, sagte er. Die ISAF-Liste würde von NATO-Staaten abgearbeitet. Dienst räumte ein, dass Informationen Deutschlands natürlich auch von anderen Staaten der ISAF für ihre Aktionen verwendet würden. Mit Blick auf die TF373 sagte er: “Was sie en detail dort tun und welche Ergebnisse sie erzielen, dazu gibt es keine Berichtspflicht seitens der Amerikaner.“

apn

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