De Maizière in den USA

Terrorabwehr: Deutschland und USA wollen mehr Datenaustausch

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Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) bei der Pressekonferenz mit Heimatschutzminister Jeh Johnson.

Washington - Deutschland und die USA wollen ihre Anstrengungen im Kampf gegen den Terrorismus verstärken und mehr Informationen über Verdächtige austauschen.

Das kündigten Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und US-Heimatschutzminister Jeh Johnson am Dienstagabend (Ortszeit) in Washington an. Beide Seiten wollen demnach ihren Informationsaustausch über gefährliche Islamisten verstärken, sich enger über deren Reisebewegungen abstimmen und genauer beobachten, ob sich potenzielle Terroristen unter Flüchtlinge mischen, um nach Europa einzureisen. Am Mittwoch will de Maizière mit Generalstaatsanwältin Loretta Lynch in der US-Hauptstadt eine Vereinbarung dazu unterzeichnen.

Das Verhältnis der Sicherheitsbehörden in den USA und Deutschland hatte durch die Affäre um die massiven Spähaktionen des US-Geheimdienstes NSA sehr gelitten. Auch war viel Kritik aufgekommen an der umfangreichen Datenweitergabe im Namen der Terrorbekämpfung.

De Maizière war am Dienstag zu einem mehrtägigen Besuch in den USA eingetroffen. Die Bekämpfung des Terrorismus gehört zu den zentralen Themen seiner Gespräche dort. „Der Terrorismus bedroht uns alle und deswegen hilft dagegen nur Standfestigkeit und internationale Kooperation“, erklärte der Minister.

Nach den Terroranschlägen in Paris und Brüssel hatten die USA europäische Länder zu einem intensiveren Austausch von Daten aufgefordert. „Europa hat die Lektionen aus dem vergangenen Jahr gelernt, aus den Anschlägen in Paris und Brüssel. Und jetzt machen wir große Fortschritte“, erklärte der Innenminister. Das werde er auch in seinen Gesprächen mit US-Senatoren in den nächsten Tagen ansprechen. Am Donnerstag reist de Maizière zurück nach Deutschland.

Allein in Deutschland werden etwa 1100 Menschen dem „islamistisch-terroristischen Personenpotenzial“ zugeordnet. Darunter sind gut 470 „Gefährder“ - also Menschen, denen die Polizei zutraut, dass sie einen Anschlag begehen könnten. Zum Teil handelt es sich dabei um Rückkehrer aus Dschihad-Gebieten. Von den mehr als 800 Islamisten aus Deutschland, die bislang Richtung Syrien und Irak ausgereist sind, ist ein Drittel wieder in der Bundesrepublik - etwa 70 davon mit Kampferfahrung. Sie machen den Sicherheitsbehörden große Sorgen. Beunruhigt sind Polizei und Geheimdienste auch über verschiedene Fälle der vergangenen Monate, in denen Dschihadisten als Flüchtlinge getarnt nach Europa einreisten.

dpa

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