Endspurt zwischen Präsident und Biden

US-Wahlkampf: Wegen Trump wird‘s historisch! Magazin-Herausgeber geben klare Empfehlung ab

Wie wird Donald Trump im Fall einer Wahlniederlage reagieren? Diese Frage beschäftigt nicht nur die USA. Dort wird der Schlussspurt vor der Präsidentschaftswahl eingeläutet.

  • US-Präsident Donald Trump* hat auf Journalisten-Nachfragen mehrfach offen gelassen, ob er eine Niederlage bei der US-Wahl 2020* akzeptieren würde.
  • Trumps Kritik an der Corona*-bedingten Briefwahl-Nachfrage wird überdies zur Belastungsprobe für die US-Demokratie.
  • Auch US-Wissenschaftler mischen sich in die Debatte um den mächtigsten Mann der Welt ein.
  • Dieser News-Ticker wird regelmäßig aktualisiert.

Update vom 14. Oktober, 20.00 Uhr: Wenige Wochen vor der US-Wahl haben sich mehrere wissenschaftliche Fachmagazine explizit gegen Präsident Donald Trump ausgesprochen. Der Republikaner habe „wie kein anderer US-Präsident in der jüngeren Vergangenheit“ wertvolle staatliche Institutionen angegriffen und die Wissenschaft untergraben, argumentierten die Herausgeber des Fachmagazins „Nature“ und empfehlen daher die Wahl von Herausforderer Joe Biden.

Sie argumentieren: „Das Vertrauen von Joe Biden in Wahrheit, Beweise, Wissenschaft und Demokratie machen ihn zur einzigen Auswahlmöglichkeit bei der US-Wahl.“ Damit stößt „Nature“ ins selbe Horn wie „Lancet“, „The New England Journal of Medicine“ und „Scientific American“. Diese Empfehlungen nehmen historische Ausmaße an. So unterstütze der „Scientific
American“ nach eigenen Angaben in seiner rund 175 Jahre langen Geschichte explizit einen Präsidentschaftskandidaten, das „New England Journal of Medicine“ gab an, sich erstmals in seiner mehr als 200-jährigen Geschichte parteipolitisch zu positionieren.

US-Wahlkampf: „Seinem Job nicht gewachsen“ - Michelle Obama attackiert Trump in Videobotschaft

Update vom 6. Oktober, 19.00 Uhr: Die frühere First Lady Michelle Obama hat Donald Trump Versagen im Kampf gegen die Corona-Pandemie vorgeworfen. Alle Amerikaner spürten die Konsequenzen der Tatsache, dass der Präsident die Pandemie nicht ernst genommen habe und immer noch keinen schlüssigen Plan zu deren Bekämpfung habe, sagte die Gattin von Trumps Vorgänger Barack Obama in einer am Dienstag veröffentlichten Videobotschaft.

„Im Moment herrscht in unserem Land wegen eines Präsidenten, der seinem Job nicht gewachsen ist, Chaos“, sagte Obama. Andere Länder hätten die Pandemie unter Kontrolle bekommen. „Sie wurden vom gleichen Virus getroffen wie wir. Sie hatten die gleichen Mittel wie wir. Aber womit sie nicht fertig werden mussten, war dieser Präsident“, sagte Obama. Sie rief daher zur Wahl des Demokraten Joe Biden auf.

Der Präsident belüge die Amerikaner und spiele die Bedrohung der Pandemie weiter herunter, klagte Obama. „Wir können diesem Präsidenten nicht vertrauen, uns die Wahrheit über irgendetwas zu sagen“, sagte Obama. Sie warf Trump „vorsätzliches Missmanagement“ der Pandemie vor. Inzwischen seien mit mehr als 200.000 Menschen mehr Amerikaner nach einer Corona-Infektion gestorben als in den Kriegen im Irak, in Afghanistan, in Vietnam und Korea zusammengenommen. „Nehmen Sie all diese heldenhaft geopferten Leben und verdoppeln sie die Zahl. Das ist in etwa das Ausmaß dieser Tragödie“, sagte Obama.

Update vom 5. Oktober, 20.27 Uhr: Welchen Einfluss hat die Corona-Infektion Donald Trumps auf den US-Wahlkampf? Er und Präsidentschaftskandidat Joe Biden sollen nach bisherigen Plänen am 15. Oktober in ihrer zweiten Fernseh-Debatte aufeinandertreffen. Angesichts des Gesundheitszustandes von Trump war zuletzt unklar, ob die Debatte in der geplanten Form mit Anwesenheit beider Kandidaten in einem Raum stattfinden kann.

Biden will sich derweil auf die Einschätzung von Experten verlassen. „Wenn die Wissenschaftler sagen, dass es sicher ist, dass die Abstände sicher sind, dann ist alles gut, denke ich“, sagte der Demokrat am Montag. „Ich werde tun, was die Experten für angemessen halten.“ Biden wollte die Frage nicht beantworten, ob er Plexiglas-Trennwände für angemessen halten würde und betonte lediglich: „Ich denke, wir sollten vorsichtig sein.“

US-Wahlkampf: Coronakranker Trump feuert Tweets im Minutentakt ab - es geht um Waffen und Steuern

Update vom 5. Oktober, 13.50 Uhr: Donald Trump scheint seine Covid-19-Erkrankung bestens überstanden zu haben. Auf Twitter präsentierte sich der US-Präsident angriffslustig wie selten zuvor. Im Minutentakt feuerte er Aufforderungen zum Wählen ab und garnierte diese mit nahezu ausschließlich in Großbuchstaben verfassten Kurz-Parolen. Darunter waren die Forderung nach „Law & Order“ - aber auch die Slogans „Bekämpft die korrupten Fake-News-Medien“, „Stärkstes Militär aller Zeiten“, „Größte Steuersenkung jemals und die nächste wird folgen“ oder „Frieden durch Stärke“. Außerdem schrieb er: „Verteidigt den 2. Zusatzartikel“ - dieser verbietet es der Regierung, den Besitz und das Tragen von Waffen einzuschränken.

In diesem Zusammenhang wandte sich der Republikaner auch direkt an die Bürger im Bundesstaat Virginia. An diese schrieb er: „Euer Gouverneur will den 2. Zusatzartikel auslöschen. Ich habe ihn gestoppt. Ich bin der einzige zwischen euch und dem 2. Zusatzartikel. Dafür wurde hart gearbeitet in Virginia. Es bleibt bestehen. Stimmt lieber für euren Lieblings-Präsidenten oder verabschiedet euch von niedrigen Steuern und Waffenrechten.“

Kurz zuvor hatte der US-Präsident prophezeit, dass die Börse ihr Allzeithoch durchbrechen werde: „Nächstes Jahr wird das beste aller Zeiten werden. Wählt! Wählt! Wählt!“ Und in Richtung seines Herausforderers Joe Biden stichelte Trump: „Falls ihr massive Steuererhöhungen haben wollt, die größten in der Geschichte unseres Landes (und die unsere Wirtschaft zum Erliegen bringen und Jobs kosten werden), dann wählt die Demokraten.“

Umfrage zur US-Wahl lässt aufhorchen - Forscher lagen schon bei Brexit und Trumps Sieg 2016 richtig

Update vom 5. Oktober, 10.25 Uhr: In einem Monat wissen wir, wer in den kommenden vier Jahren die USA regieren wird. Zumindest wenn alles nach Plan läuft - was natürlich derzeit nicht gesichert ist. Während in den großen US-Umfragen Herausforderer Joe Biden seit über einem Jahr mal mehr, mal weniger deutlich in Führung liegt - aktuell etwa mit 8,1 Prozentpunkten -, lässt eine aus Großbritannien in Auftrag gegebene Studie nun aufhorchen: Diese sieht überraschend Donald Trump in der Pole Position.

Einer Umfrage des Instituts für Demokratie für den nationalkonservativen Sunday Express zufolge kommt der Amtsinhaber auf 46 Prozent Zustimmung, Biden nur auf 45. Allerdings seien auch fünf Prozent der Befragten noch unentschlossen. Die Studie sei abgeschlossen worden, als die Corona-Infektion von Trump und seiner Frau Melania bereits bekannt war. Interessant: Lediglich 62 Prozent gaben an, in dieser schwierigen Zeit mit dem US-Präsidenten zu fühlen, während 38 Prozent die Erkrankung angesichts der Corona-Politik des Republikaners als „Karma“ ansahen.

Unterscheidet man die verschiedenen Wählergruppen nach der Herkunft, liegt Trump nur bei weißen US-Amerikanern vor Biden - mit 52 zu 45 Prozent. Dagegen hat der Demokrat bei den dunkelhäutigen Bürgern klar die Nase vorn (78 zu 18 Prozent), bei den Hispaniern etwas knapper (50 zu 40 Prozent). Wichtig werden vor allem die sogenannten Swing States, in denen die Mehrheit von Wahl zu Wahl wechseln kann. Der Umfrage zufolge könnte Trump wichtige Staaten wie Florida, Minnesota und New Hampshire nach aktuellem Stand auf sich vereinen - in den beiden Letzteren war er 2016 noch Hillary Clinton jeweils knapp unterlegen. Zusammen würden diese drei Staaten 43 Wahlmänner einbringen.

Der Sunday Express verweist auch darauf, dass das Institut für Demokratie bereits den Brexit und Trumps Wahlsieg 2016 vorhergesagt hatte - beides schien vor der jeweiligen Abstimmung eher unrealistisch. Die Forscher würden „wahrscheinliche Wähler“ befragen und auch so genannte „shy votes“ berücksichtigen - darunter werden Äußerungen von Menschen verstanden, die bei Umfragen nicht die Wahrheit sagen. Demnach würden 77 Prozent der Trump-Anhänger ihre Präferenz nicht vor Familie und Freunden zugeben.

Friedliche Machtübergabe? Donald Trumps Sprecherin sorgt mit Aussage für Aufsehen

Update vom 26. September, 9.03 Uhr: Seine Sprecherin Kalyeigh McEnany hatte bei einer Pressekonferenz bereits angedeutet, dass Trump eine friedliche Machtübernahme im Fall einer Niederlage nicht vorab garantiere. Jetzt legt US-Präsident Donald Trump bei einer Wahlkampfveranstaltung in Virginia nach und bekräftigte die Aussage trotz Kritik aus der eigenen Partei. Zudem betonte er erneut seine Überzeugung, dass er die Wahl im November nur durch Betrug verlieren könne.

„Wir wollen eine sehr freundliche Übergabe, aber wir wollen nicht betrogen werden und dumm sein und sagen, lasst uns eine Übergabe machen - während wir wissen, dass es tausende und tausende Stimmzettel gab, die durch Schummeln den Unterschied ausgemacht haben“, so Trump am Freitag in Virginia. „Wir werden nicht verlieren, außer wenn sie betrügen. So sehe ich das“, ergänzte er außerdem. Während der Gegenwind zu seinen Behauptungen des Wahlbetrugs über die Briefwahl bei den Republikanern schwach ausfällt, gab es deutliche Stimmen, die seine Aussagen zur Machtübernahme kritisierten.

Donald Trump: Der US-Präsident befeuert erneut die Vorwürfe der Wahlmanipulation

Update vom 25. September, 16.00 Uhr: US-Präsident Donald Trump befeuert auf Twitter erneut die von ihm hervorgebrachten Vorwürfe der Wahlmanipulation. In einem an den Gouverneur von Massachusetts gerichteten Tweet schreibt der US-Präsident, dass der Betrug bei den Briefwahlen überall passieren würde. Versuche die Briefwahl als sicher darzustellen und zu verteidigen seien falsch und schädlich. Als Beispiel nennt er einen Vorfall in Pennsylvania, der am Donnerstag publik geworden war.

US-Präsidentschafswahl: Trump warnt weiter vor Manipulation - „müssen sicherstellen, dass die Wahl ehrlich ist“

Wie das Justizministerium mitgeteilt hatte, wurden dort neun weggeworfenen Stimmzettel in einem Mülleimer entdeckt. Sieben davon sollen dem Bericht zu Folge eine Stimme für Trump enthalten haben. Die verbleibenden zwei Stimmzettel seien noch in den zugehörigen Umschlägen gewesen, die erst am Wahlabend geöffnet werden dürften. Bereits am Donnerstag hatte Donald Trump angekündigt: „Wir müssen sicherstellen, dass die Wahl ehrlich ist. Aber ich weiß nicht, ob sie es sein kann.“

All das trägt zu den Aussagen des Präsidenten und seiner Mitarbeiter bei, die im Laufe der Woche getätigt wurden. Dabei tätigten Trump und unter anderem seine Pressesprecherin (Update vom 25. September, 13.30 Uhr) kryptische Aussagen darüber, ob der 74-Jährige im Falle einer Wahl-Niederlage einen friedlichen Machtwechsel anstrebe. Das Trump-Teams scheint momentan darauf zu hinzuarbeiten, ein Narrativ zu verbreiten, wonach Trumps Konkurrent Joe Biden nur im Falle einer manipulierten Wahl zum nächsten Präsidenten der USA gewählt werden könne. Der Wahlbetrug soll nach Einschätzung Trumps von den Demokraten angeleiert worden sein. „Sie werfen sie (die Stimmzettel, Anm. d. Red.) weg, wenn da der Name Trump draufsteht, schätze ich mal“, sagte der 74-Jährige am Donnerstag.

Die US-amerikanischen Bürger wählen am 3. November 2020 einen Präsidenten für die nächsten vier Jahre. Derweil hat die New York Times einen Bericht veröffentlicht, der Einfluss auf die Wahl nehmen könnte. Trump soll demnach jahrelang keine Steuern gezahlt haben.

Trumps Presseprecherin sorgt mit Aussagen für Aufsehen - keine friedliche Machtübernahme?

Update vom 25. September, 13.30 Uhr: Eine friedliche Amtsübergabe durch Donald Trump im Falle einer Wahlniederlage gegen Joe Biden scheint alles andere als sicher. Auch die Pressesprecherin des US-Präsidenten schürt die Zweifel daran. Auf eine entsprechende Frage antwortete Kalyeigh McEnany zunächst ausweichend: „Warum sollte er einen Machtübergang akzeptieren, wenn er gewinnt?“

Dieses Ausweichmanöver genügten den Journalisten bei der Fragerunde jedoch nicht, weshalb ein Reporter nachhakte. McEnanys Antwort: „Der Präsident wird das Ergebnis einer freien und fairen Wahl akzeptieren.“ Worauf sie damit genau anspielte, erklärte die Sprecherin nicht. Allerdings drängt sich der Eindruck auf, auch die ehemalige „CNN“-Reporterin wolle die Rechtsmäßigkeit von Briefwahlen in Zweifel ziehen.

Drückt sich um eine klare Ansage bezüglich einer eventuellen Machtübergabe: Donald Trumps Pressesprecherin Kalyeigh McEnany will Journalisten niemals anlügen.

Trump-Äußerung über mögliche Geschehnisse bei Wahl-Pleite entsetzt - „Lässt das Schlimmste befürchten“

Update vom 25. September, 6.35 Uhr: Auf Andeutungen von US-Präsident Donald Trump, dass er im Fall einer Niederlage das Ergebnis der US-Wahl 2020 nicht ohne Weiteres anerkennen werde (siehe Ursprungsmeldung), haben deutsche Außenpolitiker mit Sorge reagiert. Omid Nouripour, außenpolitischer Sprecher der Grünen*-Bundestagsfraktion, sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND): „Wieder einmal schürt Präsident Trump mit seinen Aussagen die Spaltung im Land und lässt für die Tage nach der Wahl das Schlimmste befürchten.“ Am Ende entschieden in den USA aber die Gerichte, sollte es Beschwerden über das Wahlergebnis geben.

Die Obfrau der Linksfraktion* im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages, Sevim Dagdelen, sieht im Ernstfall auch Berlin in der Pflicht: „Wer wie die Bundesregierung bei anderen Ländern weltweit auf Demokratie und Rechtsstaatlichkeit drängt, darf bei den USA keine Ausnahme machen.“ Nach Meinung der stellvertretenden Vorsitzenden der SPD*-Bundestagsfraktion, Gabriela Heinrich, muss Trump damit aufhören, „die Axt an die Wurzel der amerikanischen Erfolgsgeschichte, die mit Freiheit und Demokratie verbunden ist, zu legen“.

Der stellvertretende Vorsitzende der CDU*/CSU*-Bundestagsfraktion, Johann Wadephul, räumte ein, dass Trumps Ankündigung eine Geringschätzung der Demokratie zeige. Dennoch habe er Vertrauen in die Gesetze der USA, sagte Wadephul dem RND. „Ich habe keinen Zweifel daran, dass das Verfassungsgefüge der Vereinigten Staaten mit seinem System von Checks und Balances funktioniert.“

Friedliche Machtübergabe bei Pleite? Trump äußert sich vielsagend - und hat fiese Botschaft für Prinz Harry

Update vom 24. September, 22:17 Uhr: Nach Trumps zweideutiger Aussage zur Machtübergabe nach der Präsidentschaftswahl 2020, fühlen sich nicht nur Demokraten, sondern auch Republikaner zu eindeutigen Gegenaussagen genötigt. Die demokratische Vorsitzende des Repräsentantenhaus, Nancy Pelosi, verglich Trump mit autoritären Machthabern in anderen Staaten: „Herr Präsident, Sie sind nicht in Nordkorea, der Türkei oder Russland“, sagte Pelosi. „Sie sind in den USA. Das ist eine Demokratie.“

Mitt Romney, scharfer Kritiker Trumps innerhalb der republikanischen Partei, setzte einen eindeutigen Tweet ab: „Grundlegend für die Demokratie ist eine friedliche Machtübergabe. Ohne sie haben wir Belarus.“

Der Mehrheitsführer der Republikaner im Senat, Mitch McConnell, ging noch einen Schritt weiter. Ebenfalls auf Twitter sicherte er eine geregelte Machtübergabe zu, sollte Trump die Präsidentschaftswahl verlieren. „Der Gewinner der Wahl vom 3. November wird am 20. Januar das Amt antreten“, schrieb er:

US-Wahl 2020: Meghan Markle wird von Donald Trump attackiert

Update vom 24. September, 12.23 Uhr: Verunsichern ihn die aktuellen Umfragen zur US-Wahl 2020? US-Präsident Donald Trump hat jetzt jedenfalls nicht nur seinen Herausforderer Joe Biden (siehe Ursprungsmeldung), sondern auch Herzogin Meghan* attackiert - offenbar wegen ihrer Kommentare zu derselben. Er sei „kein Fan“, sagte Trump am Mittwoch über die Ehefrau des britischen Prinz Harry*. Dem Prinzen wünschte Trump ironisch „viel Glück“. Dieser werde es „gebrauchen können“.

Die US-Bürgerin Meghan Markle hatte am Dienstag im Sender ABC gesagt: „Alle vier Jahre wird uns gesagt: ‚Dies ist die wichtigste Wahl unseres Lebens.‘ Aber diese ist es.“ Schon einige Wochen zuvor hatte die vormalige Schauspielerin mit Äußerungen zur US-Wahl für Aufsehen gesorgt. Damals hatte sie gesagt, das Land brauche unbedingt „Veränderung“. In ihren Kommentaren zur Wahl nannte Herzogin Meghan zwar nie Trump oder Joe Biden beim Namen - dennoch wurden die Äußerungen allgemein als Distanzierung vom Präsidenten verstanden.

US-Präsident Donald Trump ist „kein Fan" von Herzogin Meghan - höchstwahrscheinlich wegen ihrer Äußerungen zur US-Wahl 2020.

US-Wahl 2020: Trump lehnt Zusage von friedlichem Machtwechsel bei Wahlniederlage ab

Update vom 24. September, 07.05 Uhr: US-Präsident Donald Trump hat es abgelehnt, eine friedliche Machtübergabe im Fall seiner Wahlniederlage im November zuzusagen. Auf eine entsprechende Reporterfrage sagte Trump am Mittwoch im Weißen Haus lediglich: „Nun, wir werden sehen, was passiert.“

Dass ein US-Präsident sich weigert, einen friedlichen Machtwechsel im Fall seiner Abwahl zu garantieren, ist ein beispielloser Vorgang. Trumps Präsidentschaftsrivale Joe Biden reagierte ungläubig. „In was für einem Land sind wir?“ fragte er. „Ich weiß nicht, was ich dazu sagen soll.“ Der Kandidat der oppositionellen Demokraten und frühere Vizepräsident liegt in den Umfragen seit Monaten konstant vor Trump.

Der Präsident sät immer wieder Zweifel an der Zuverlässigkeit des Wahlablaufs. Seine Kritik bezieht sich auf die Briefwahl, die er als extrem anfällig für Manipulationen darstellt. Experten widersprechen dieser Einschätzung allerdings entschieden. Den Demokraten wirft Trump vor, durch die Förderung der Briefwahl in den von ihnen regierten Bundesstaaten einen „Wahlbetrug“ zu planen. Die Kritik des Präsidenten an der Briefwahl schürt unter seinen Gegnern Sorgen, dass er bei einem Sieg Bidens am 3. November das Wahlergebnis nicht anerkennen könnte (siehe Ursprungsmeldung).

Wird sich US-Präsident Donald Trump weigern, im Fall einer Wahlniederlage das Weiße Haus zu verlassen?

US-Wahl 2020: Trump mit übler Biden-Anspielung - „Drogen im Spiel“

Ursprungsmeldung vom 23. September: Washington - Ein Wahlkampf-Auftritt von US-Präsident Donald Trump lässt bei Beobachtern Befürchtungen wachsen, dass er womöglich eine Wahlniederlage nicht ohne Weiteres akzeptieren würde. Bei der Veranstaltung vom Samstag beschimpfte er seinen Konkurrenten Joe Biden als den „dümmsten aller Kandidaten“ - und erklärte wörtlich: „Vielleicht unterzeichne ich einen Erlass, sodass ihr ihn nicht als euren Präsidenten haben könnt.“ Das berichtet unter anderem das US-Magazin Forbes.

US-Wahl 2020: Trump disst Biden mit „Sie haben ihm einen Riesen-Schuss in den Hintern verpasst“

Wiederholt suggerierte Trump zudem indirekt, dass Biden Drogen nehmen könnte: „Sie haben ihm einen Riesen-Schuss in den Hintern verpasst“, zitiert ihn Forbes von dem Wahlkampf-Event: „Und zwei Stunden lang ist er besser drauf als vorher. Die Frage ist nur, was passiert anschließend?“ Anfang des Monats hatte Trump in einem Fox-Interview mit Jeanine Pirro geäußert: „Ich denke, es sind möglicherweise - oder sogar wahrscheinlich - Drogen im Spiel.“ Anlass waren für Trump dem Guardian zufolge die zunächst eher matt wirkenden Performances Bidens bei den Vorwahl-Debatten - bevor sein Herausforderer sich steigerte.

Will den Drogen - zumindest bei Herausforderer Joe Biden - keine Chance geben: US-Präsident Donald Trump

US-Wahl 2020: Trump zieht erneut Briefwahl wegen Corona in Zweifel - Belastungsprobe der US-Demokratie

Kürzlich hat Trump überdies erneut Zweifel daran geäußert, dass es je ein valides Wahl-Ergebnis geben wird. „Wegen der neuen und beispiellos großen Menge an nicht beantragten Stimmzetteln, die dieses Jahr an ‚Wähler‘ oder wohin auch immer geschickt werden, könnte das Wahl-Ergebnis vom 3. November niemals genau ermittelt sein, was manche wollen“, twitterte er.

Wegen der anhaltenden Corona-Pandemie* wird bei der US-Wahl 2020 mit einer massiven Zunahme an Briefwählern gerechnet. Briefwahl gilt insgesamt als sehr sicher und etabliert - bei der US-Wahl 2016 etwa hatte fast jeder vierte Wähler per Post abgestimmt. Trump kritisiert Briefwahl allerdings immer wieder ohne Angabe von Gründen als betrugsanfällig.

Wegen seiner wiederholten Angriffe wird Trump vorgeworfen, Zweifel an der Legitimität der Wahl zu säen, was zu einer beispiellosen Belastungsprobe der US-Demokratie führen könnte. Landesweite Umfragen sehen Biden vor Trump. Wegen des komplizierten Wahlsystems haben die Erhebungen allerdings nur begrenzte Aussagekraft. (frs mit Material der dpa) *Merkur.de gehört zum Ippen-Digital-Redaktionsnetzwerk.

Rubriklistenbild: © JOE RAEDLE/afp

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