Harte Worte zur Flüchtlingslage

Schröder-Köpf: "Menschen fühlen sich überrollt"

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Während Doris Schröder-Köpf (52) für die Kanzlerin nur kritische Worte findet, lobt sie die Bevölkerung für ihren Einsatz.

Berlin - "Deutschland wurde durch die Hintertür zu einem der größten Einwanderungsländer", sagt SPD-Politikerin Doris Schröder-Köpf. Sie kritisiert Merkels Flüchtlingspolitik - und lobt die Bevölkerung.

"Mittlerweile hat die Kanzlerin das Asylrecht in Deutschland faktisch außer Kraft gesetzt", sagt Doris Schröder-Köpf in einem Interview mit der "Welt". Die Beauftragte für Migration und Teilhabe in Niedersachsen wirft Kanzlerin Angela Merkel eine inkonsistente Flüchtlingspolitik vor. Schröder-Köpf kritisiert, dass Deutschland eine Erklärung aus der Politik fehle, "ein Wort, eine Rede", welche die drastischen Verschärfungen seit dem vergangenen Sommer erläutern würden.

Während sie die Politik für ihren Kurswechsel scharf kritisiert, lobt die SPD-Politikerin das Verhalten der deutschen Bevölkerung: "Eins steht fest: Ohne den Einsatz der Ehrenamtlichen wären Politik und Staat längst am Ende ihrer Möglichkeiten", sagt sie. Die Grenze der Aufnahmefähigkeit eines Landes bemesse sich nicht an einer willkürlich festgesetzten Zahl, sondern am Einsatzwillen und der Kraft der Bevölkerung, so die 52-Jährige.

"Deutschland hat die Reifeprüfung bestanden"

Den Stimmungswechsel der Deutschen, der sich vor allem seit den Vorfällen in der Silvesternacht in Köln bemerkbar macht, kann Schröder-Köpf nachvollziehen. Trotzdem bleibt sie optimistisch: "Die Mehrheit der Deutschen ist vernünftig geblieben", sagt die Politikerin. Sie findet, Deutschland habe die Reifeprüfung in Sachen Management der Flüchtlingskrise bestanden. 

Schröder-Köpf wirft Kanzlerin Merkel vor, sie habe keine klare Linie in der Flüchtlingspolitik gezeigt. Für ihre eigene Partei, die SPD, findet sie bezüglich des Türkei-Abkommens dagegen lobende Worte: "Wir als SPD haben uns seit Langem für Visaerleichterungen bis hin zur Visafreiheit ausgesprochen". Diese wären im Interesse der deutschen Bürger und würden die verwandtschaftlichen Beziehungen in die Türkei erleichtern. 

"Wir wurden durch die Hintertür zu einem der größten Einwanderungsländer"

Die Migrationsbeauftragte sieht vor allem das fehlende Einwanderungsgesetz als großes Problem an. Es würde dabei helfen, klarer zwischen Asylbewerbern und Menschen, die Chancen suchen, zu unterscheiden. Deutschland sei durch die Hintertür zu einem der größten Einwanderungsländer der Welt geworden. "Kein Wunder, dass sich viele Menschen jetzt überrollt fühlen", findet Schröder-Köpf. 

Angst vor einer Islamisierung Deutschlands hat die SPD-Politikerin nicht. Eine Gesellschaft, in der Verschleierung zum Alltag gehört, werde es in Deutschland nie geben, so Schröder-Köpf. Sie gruselt sich zwar, wenn sie von einer Person nur die Augenschlitze sieht. Doch mit Kopftüchern hat sie kein Problem. "Ich bin bei katholischen Nonnen aufgewachsen", erklärt sie.

sb

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