Drei Liberale zeigen Interesse an Pinkwarts Job

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Drei Liberale haben Interesse an Pinkwarts Job in NRW.

Düsseldorf - Drei Liberale interessieren sich für die Nachfolge des scheidenden nordrhein-westfälischen FDP-Landeschefs Andreas Pinkwart. Das sind die Interessenten:

Der Europa-Abgeordnete Alexander Graf Lambsdorff, die Bundestagsabgeordnete Gisela Piltz und der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesgesundheitsministerium, Daniel Bahr, erklärten am Montagabend bei einer Sitzung des FDP-Landesvorstands, dass sie sich eine Kandidatur für das Amt des Landesvorsitzenden grundsätzlich vorstellen können. Das teilte NRW-FDP-Generalsekretär Joachim Stamp im Anschluss an die Sitzung mit. Ziel der drei und der ganzen Landesführung sei eine “Teamlösung“.

Alle drei Interessenten wollten aber vor einer möglichen offiziellen Kandidatur noch Gespräche mit Parteimitgliedern führen, sagte Stamp. Auf einem Landesparteitag am 27. November in Dortmund soll der neue FDP-Landeschef gewählt werden. Bis dahin könnten sich theoretisch weitere Bewerber für den Chefposten melden.

Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Pinkwart zieht sich aus der Politik zurück und wechselt zurück in die Wissenschaft. Er gibt auch seinen Posten als Landesparteichef in Nordrhein-Westfalen ab, wie er am vergangenen Donnerstag überraschend angekündigt hatte. Zum 1. April 2011 übernimmt der Ex-Wissenschaftsminister als Rektor die Leitung der Handelshochschule Leipzig (HHL).

Lindner und Papke sagen ab

Bereits vor Beginn der Vorstandssitzung in einem Düsseldorfer Hotel hatten zwei prominente FDP-Politiker aus NRW erklärt, dass sie den FDP-Landesverband nicht führen wollen. “Mir liegt mein Landesverband sehr am Herzen, aber als Generalsekretär habe ich eine Aufgabe, die meine volle Konzentration erfordert“, sagte FDP-Generalsekretär Christian Lindner der “Rheinischen Post“ (Montagausgabe).

Der neue Landesvorsitzende müsse bereit sein, die FDP als Spitzenkandidat in den nächsten Landtagswahlkampf zu führen, und zwar jederzeit. “Ich bin dagegen gebunden, auch durch die Arbeit am neuen Grundsatzprogramm“, sagte der frühere NRW-FDP-Generalsekretär und ehemalige Landtagsabgeordnete Lindner.

Der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Düsseldorfer Landtag, Gerhard Papke, winkte ebenfalls ab. Er schiele nicht auf andere Ämter, sagte Papke. Er wolle sich auf die Oppositionsarbeit gegen die rot-grüne Minderheitsregierung konzentrieren. Als Pinkwart-Nachfolger könne er sich “selbstverständlich“ einen Bundespolitiker aus den Reihen der NRW-FDP vorstellen, sagte Papke. In der Landes-FDP gebe es viele junge Talente. Papke forderte eine zügige Entscheidung.

Neuaufbau nach Wahlschlappe

Die NRW-FDP war am 9. Mai bei der Landtagswahl nicht als Regierungspartei bestätigt worden. Schwarz-Gelb verlor die Mehrheit im bevölkerungsreichsten Bundesland. Gespräche über die Bildung einer Ampelkoalition an Rhein und Ruhr waren gescheitert. Pinkwart hatte auch nach diesem Scheitern stets Gesprächskontakt zur rot-grünen Minderheitsregierung gehalten.

Papke tritt hingegen für einen harten Oppositionskurs ein. An der Vorstandssitzung in Düsseldorf nahm auch FDP-Bundeschef Guido Westerwelle teil. Laut Stamp dankte Westerwelle Pinkwart in einer “emotionalen Rede“ für dessen Einsatz in den vergangenen Jahren. Pinkwart hatte die Landes-FDP seit 2002 geführt.

dapd

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