Immunität aufgehoben

Drogenverdacht - SPD-Politiker tritt zurück

Michael Hartmann
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Michael Hartmann (SPD) steht unter dem Verdacht, gegen das Betäubungsmittelgesetz verstoßen zu haben.
  • Haakon Nogge
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Berlin - Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Michael Hartmann, ist nach Drogenvorwürfen von seinem Amt zurückgetreten. Die Staatsanwaltschaft Berlin ermittelt.

Nach Angaben der SPD-Parlamentsgeschäftsführerin Christine Lambrecht vom Mittwoch beantragte die Staatsanwaltschaft beim Bundestag die Aufhebung von Hartmanns Immunität, um gegen den Abgeordneten ermitteln zu können. Diesem Antrag sei am Mittwoch stattgegeben worden.

Die Staatsanwaltschaft bestätigte auf Nachfrage, dass das Bundestagsbüro des 51-Jährigen durchsucht würde. „Es geht um den Verdacht eines Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz“, sagte Sprecher Martin Steltner der Deutschen Presse-Agentur. Am Dienstag sei ein richterlicher Beschluss ergangen, die Wohnung des SPD-Politikers zu untersuchen.

Laut der "Bild"-Zeitung geht es um die gefährliche synthetische Droge Crystal Meth. Sie ist billig, leicht herzustellen, macht schnell abhängig und kann zu schweren Gesundheitsschäden führen. Auch Deutschland erlebt derzeit eine Schwemme von dem "Teufelszeug", wie es Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) kürzlich nannte.

Hartmanns Parteifreunde sind schockiert 

"Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt die Arbeit der Staatsanwaltschaft", erklärte Lambrecht. "Die Vorwürfe müssen schnell und umfassend aufgeklärt werden." Mit Verweis auf die laufenden Ermittlungen wollte die SPD-Fraktion die Angelegenheit nicht weiter kommentieren.

Die rheinland-pfälzische SPD zeigte sich überrascht und schockiert von den Ermittlungen der Staatsanwaltschaft. „Wir kennen Michael Hartmann seit vielen Jahren als engagierten und rechtsbewussten Politiker“, hieß es in einer Mitteilung. Da zunächst die Unschuldsvermutung gelte und es sich um laufende Ermittlungen handele, gebe es keine weiteren Äußerungen.

Hartmann selbst war zunächst für eine Stellungnahme nicht zu erreichen. Er ist der zweite SPD-Bundestagsabgeordnete, bei dem ein Antrag auf Aufhebung der Immunität in der laufenden Legislaturperiode gestellt wurde. Ausgerechnet am Tag der Durchsuchung bei Hartmann wurde der Edathy-Untersuchungsausschuss eingesetzt.

Der SPD-Abgeordnete Sebastian Edathy hatte im Februar sein Bundestagsmandat niedergelegt. Die Staatsanwaltschaft Hannover ermittelt gegen den SPD-Politiker wegen Verdachts auf Erwerb und Besitz von Kinderpornografie.

Michael Hartmann: Innenexperte und SPD-Reformer

Dem Bundestag gehört der im rheinland-pfälzischen Pirmasens geborene Politikwissenschaftler und Soziologie seit 2002 an. Der SPD trat Hartmann 1983 als Student an der Johannes-Gutenberg-Universität Mainz bei. Er bekleidete verschiedene Parteiämter auf Landes- und Kommunalebene - 1999 wurde Hartmann auch Sprecher des rheinland-pfälzischen Innenministers.

Seit 2005 ist Hartmann beratendes Mitglied im Arbeitskreis Politische Grundfragen des Zentralkomitees der deutschen Katholiken. Ehrenamtlich ist er unter anderem als Präsident des in Mainz ansässigen Deutschen Baseball und Softball Verbandes tätig. Hartmann gehört zudem dem Vorstand des Netzwerkes Berlin an - des Reformerflügels der SPD-Bundestagsfraktion.

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Auf einer Plattform zum Kandidatenvergleich bei der Bundestagswahl 2013 hatte sich Hartmann gegen die Forderung ausgesprochen, „weiche Drogen“ wie Haschisch und Marihuana zu legalisieren. Offenheit und Toleranz nannte der ledige Politiker dort als wichtige Werte.

dpa/hn/afp

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