Innenausschuss

Edathy-Affäre: Scharfe Kritik an BKA-Chef

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Begleitet von scharfer Kritik an BKA-Chef Jörg Ziercke ist der Innenausschuss des Bundestages zu seiner vierten Sitzung über die Edathy-Affäre zusammengekommen.

Berlin - Begleitet von scharfer Kritik an BKA-Chef Jörg Ziercke ist der Innenausschuss des Bundestages zu seiner vierten Sitzung über die Edathy-Affäre zusammengekommen.

Der Vorsitzende des Ausschusses, der CDU-Abgeordnete Wolfgang Bosbach, beklagte unmittelbar vor der Anhörung am Mittwoch in Berlin die bisherige Informationspolitik Zierckes bei den Ermittlungen wegen Kinderpornografie. Der BKA-Chef lege nur die Informationen offen, die ohnehin bekannt seien.

Im Kern geht es darum zu klären, warum das BKA die Vorwürfe gegen Edathy nicht schon früher verfolgt hat. Kanadische Fahnder hatten bereits im Herbst 2011 Daten übergeben, auf denen der Name Edathy als Besteller kinderpornografischen Materials auftauchte. Das BKA begann jedoch erst im Oktober 2013, gegen den Abgeordneten vorzugehen. Neben Ziercke werden weitere BKA-Beamte und auch Staatssekretär Klaus-Dieter Fritsche gehört, der bis Dezember 2013 im Innenministerium tätig war.

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Grüne und Linke machen die Forderung nach Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses von der heutigen Aussage Zierckes abhängig. „Ein fünftes Mal können wir das nicht machen“, sagte Jan Korte (Linke) zur erneuten Anhörung Zierckes. „Der Untersuchungsausschuss steht weiter im Raum“, betonte Grünen-Politiker Konstantin von Notz.

dpa

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