Erste Schlappe für Obamas Konjunkturprogramm

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US-Präsident Obama gibt nicht auf

Washington - Das 450-Milliarden-Dollar Konjunkturprogramm von US Präsident Barack Obama hat eine erste parlamentarische Schlappe erlitten. Doch Obama gibt nicht auf.

Der Gesetzentwurf, der vor allem die Arbeitslosigkeit bekämpfen soll, scheiterte an einer ersten Hürde im Senat.

Die Demokraten brachten am Dienstagabend (Ortszeit) nicht die erforderliche qualifizierte Mehrheit von 60 Stimmen zustande, um die Blockadestrategie der Republikaner abzuwenden. Lediglich 50 Senatoren stimmten für den Schluss der Debatte, 49 votierten dagegen.

Obamas Gegner: Republikaner und die “Tea Party”

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Obama äußerte sich enttäuscht. Der Gesetzentwurf beinhalte Vorschläge, die die Republikaner in der Vergangenheit unterstützt hätten. Er werde weiter für das Gesetz kämpfen.

Der Gesetzentwurf, den die Demokraten eingebracht hatten, sieht unter anderem höhere Steuern für reiche Amerikaner vor, die im Jahr mehr als eine Million Dollar verdienen.

dpa

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