Schutz vor Russland

Estland fordert ständige Präsenz von Nato-Truppen im Baltikum

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Estlands Regierungschef Taavi Roiva.

Berlin - Estlands Regierungschef Taavi Roivas fordert zum Schutz vor Russland eine dauerhafte Präsenz von Nato-Truppen im Baltikum. Die bisherigen Vereinbarungen reichen ihm nicht.

"Wir brauchen die durchgängige Präsenz von jeweils einem Bataillon der Nato in Estland, Lettland und Litauen", sagt er der Zeitung "Die Welt" (Donnerstagsausgabe). Es dürfe keine Lücken geben, sagte er mit Blick auf die Nato-Pläne für eine rotierende Truppenpräsenz. "Abschreckung muss die neue Normalität sein."

Die Nato hat sich verpflichtet, keine substanziellen Kampftruppen dauerhaft in seinen osteuropäischen Mitgliedsländern zu stationieren. Bei ihrem Gipfel im Juli in Warschau will das Bündnis aber beschließen, dass Truppen der Allianz regelmäßige Übungen in den baltischen Staaten abhalten, sich dabei jedoch abwechseln.

Dies gehe "in die richtige Richtung", sagte Roivas. "Aber ich glaube, wir brauchen noch weitere Vereinbarungen." Die Kontingente müssten keine dauerhaften Einrichtungen aufbauen und könnten "in gewisser Weise rotieren". Aber sie müssten "ständig präsent" sein.

Die früheren Sowjetrepubliken Estland, Lettland und Litauen sehen sich durch Russlands Annexion der Krim und die Ukraine-Krise besonders bedroht. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) reist von Donnerstag bis Freitag ins Baltikum, um in Litauen, Lettland und Estland Gespräche zu führen. Dabei würden auch Sicherheitsinteressen und die Stabilität in der Region Thema sein, erklärte Steinmeier am Mittwoch.

Der Bundesaußenminister wird am Donnerstag Gespräche in der litauischen Hauptstadt Vilnius und in Lettlands Hauptstadt Riga führen. Am Freitag trifft er in der estnischen Hauptstadt Tallinn Regierungsvertreter.

afp

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