Es dauert noch Monate

EU: Bis zu 360 Millionen Euro Fluthilfe

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Der Deichbruch (l) hat am 11.06.2013 das Dorf Fischbeck (Sachsen-Anhalt) überflutet.

Brüssel - Die EU will Deutschland nach dem Hochwasser mit 360 Millionen Euro unter die Arme greifen. Die Schäden gehen jedoch in die Milliarden. Und die Bürokratie erschwert die Hilfszahlungen.

Nach dem verheerenden Hochwasser im Frühsommer kann Deutschland mit EU-Finanzhilfen in Höhe von bis zu 360 Millionen Euro rechnen. "Wir werden alles daran setzen, noch in diesem Jahr darüber zu entscheiden und in diesem Jahr auszuzahlen", sagte der EU-Regionalkommissar Johannes Hahn am Donnerstag in Brüssel. Der Gesamtschaden durch das Hochwasser in Deutschland beläuft sich auf rund acht Milliarden Euro.

Im Mai und Juni hatten verheerende Hochwasser Städte und Landstriche vor allem in Ost- und Süddeutschland schwer getroffen. Häuser, Felder, Straßen und Bahntrassen wurden überschwemmt. Auch Österreich und Tschechien waren betroffen. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) beantragte am Mittwoch in einem Brief an Hahn Finanzhilfe der EU, um die schweren Schäden zu beseitigen.

Das Geld soll aus dem Solidaritätsfonds der Europäischen Union (EUSF) kommen, der nach der Flutkatastrophe von 2002 eingerichtet worden war. Hahn stellte Deutschland Hilfe in Höhe von 350 bis 360 Millionen Euro in Aussicht, Schäuble rechnet nach Angaben seines Ministeriums mit bis zu 363 Millionen Euro Finanzhilfe aus Brüssel.

Der Gesamtschaden durch das Hochwasser in Deutschland beläuft sich demnach auf rund acht Milliarden Euro. Der Betrag ergebe sich aus den Schadensmeldungen der betroffenen Bundesländer sowie des Bundes einschließlich der Kosten für Hilfseinsätze von Bundeswehr und Technischem Hilfswerk (THW). Das Geld aus dem EU-Hilfsfonds soll etwa zur Reparatur von Straßen und Schienen, zur Säuberung von Überflutungsgebieten sowie zur Finanzierung von Notunterkünften eingesetzt werden.

Vorher-Nachher-Bilder: Deutschland unter Wasser

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Hilfen aus dem Solidaritätsfonds, der über Mittel von jährlich einer Milliarde Euro verfügt, werden bei Naturkatastrophen größeren Ausmaßes gezahlt. Als "Katastrophe größeren Ausmaßes" gilt im Falle von Deutschland ein Ereignis mit einer Schadensumme von mindestens 3,67 Milliarden Euro. Bislang wurden alle deutschen EUSF-Anträge genehmigt. So zahlte Brüssel nach der Flutkatastrophe 2002 und nach dem Orkan Kyrill im Jahr 2007 Hilfen an Deutschland.

Hahn kündigte an, dass er die Anträge auf Hilfe aus dem EU-Solidaritätsfonds erleichtern wolle, damit die Gelder künftig schneller die von Katastrophen betroffenen Regionen erreichen. Seit 2002 zahlte die EU-Kommission nach 52 Katastrophen in Europa wie Erdbeben, Waldbränden, Dürren, Stürmen und Überschwemmungen Hilfen aus dem Fonds aus. Damit wurde 23 Ländern mit insgesamt rund 3,2 Milliarden Euro geholfen.

AFP

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