EU-Außenminister zu Besuch im Gazastreifen bereit

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Fünf EU-Außenminister - darunter auch Deutschlands Außenminister Guido Westerwelle - sind zu einem Besuch im Gazastreifen bereit.

Berlin - Die Außenminister von mindestens fünf EU-Staaten sind nach Angaben der italienischen Regierung bereit, einer israelischen Einladung zu einem Besuch des Gazastreifens zu folgen.

In einem Brief an ihren israelischen Amtskollegen Avigdor Lieberman hätten die Minister Frankreichs, Deutschlands, Italiens, Großbritanniens und Spaniens den Vorschlag Israels positiv aufgenommen, teilte das römische Außenministerium am Montagabend mit.

Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes in Berlin bestätigte den Brief von Außenminister Guido Westerwelle und seinen Kollegen an Lieberman. Eine Konkretisierung der Abstimmung sei derzeit im Gange. Westerwelle begrüßte die am Montag verfügte weitere Öffnung des Gazastreifens. “Das ist ein bedeutsamer Schritt nach vorn und eine substanzielle Verbesserung der Möglichkeit der Warenzufuhr nach Gaza“, sagte er nach Angaben seines Ministeriums.

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Die Außenminister Spaniens, Frankreichs und Italiens wollen schon im Juli in den Gazastreifen reisen, um die Lockerung der Blockade zu überprüfen, hatte zuvor der spanische Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero in Madrid angekündigt. Spanien und die EU werden nach den Worten Zapateros darauf dringen, dass Israel seine Zusagen einhält.

Israel gab am Montag bekannt, dass anderthalb Jahre nach Ende des Gazakrieges erstmals wieder Materialien für den Wiederaufbau in den Gazastreifen geliefert werden dürfen. Danach können unter anderem Zement, Beton- und Stahlteile sowie Isolierstoffe und Asphalt in das Gebiet eingeführt werden. Bedingung ist jedoch, dass die Baustoffe nur für Projekte verwendet werden, die unter der Aufsicht internationaler Hilfsorganisationen stehen und von der Autonomiebehörde in Ramallah genehmigt wurden.

dpa

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