EU-Ölembargo gegen Syrien rückt näher

Brüssel - Ein EU-Verbot für Öleinfuhren aus Syrien rückt näher. Rechtsexperten der 27 Mitgliedstaaten stimmten am Montag in Brüssel einem Entwurf für einen entsprechenden Beschluss zu.

Nach Angaben von Diplomaten wollen die EU-Außenminister an diesem Freitag im polnischen Sopot (Zoppot) das Einfuhrverbot als Sanktion gegen das Regime von Präsident Baschar al-Assad öffentlich verkünden. Wann der Beschluss offiziell gefasst und rechtskräftig wird, stand zunächst noch nicht fest.

Mit dem Einfuhrverbot für Öl und Ölprodukte protestiert die EU gegen die Unterdrückung der Opposition durch Assads Regime. Bisher haben bereits 50 Personen aus dem inneren Führungszirkel Assads Einreisverbot in der EU. Die EU hatte im vergangenen Jahr Waren im Wert von 3,6 Milliarden Euro aus Syrien eingeführt. 3,3 Milliarden Euro entfielen auf Ölprodukte. Die Öleinfuhren aus Syrien machen 0,8 Prozent der EU-Importe aus.

dpa

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