Nicht das erste Mal

Europawahl 2019: AfD ändert weitreichende Aussage im Wahl-O-Mat

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Jörg Meuthen ist der Kandidat der AfD für die Europawahl am 26. Mai.

Die AfD entscheidet sich bei ihrer Aussage zum Austritt Deutschlands aus der EU im Wahl-O-Mat zur Europawahl um. Nicht das erste Mal, dass nachträglich Antworten geändert werden. 

Berlin - Die Europawahl steht am 26. Mai an und für alle, die noch nicht wissen, für welche Partei sie ihr Kreuzchen machen sollen, gibt es auch diesmal wieder den Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung (BPB). Hier kann man nach der Beantwortung verschiedener Fragen herausfinden, welche Partei zur eigenen politischen Einstellung passt.

Wahl-O-Mat: AfD ändert Antwort zum Austritt Deutschlands aus der Europäischen Union

Am 3. Mai ist die Entscheidungshilfe für die Europawahl 2019 scharf geschaltet worden, doch jetzt hat die AfD ihre Meinung zu einem Thema im Fragenkatalog geändert, dies berichtet die Saarbrückener Zeitung unter Berufung auf die BPB. Die Alternative für Deutschland wechselte ihre Aussage auf die Frage ob Deutschland aus der Europäischen Union austreten soll, von „stimme zu“ auf „neutral“.

Die AfD gibt zu ihrer Änderung im Wahl-O-Mat folgende Erklärung ab: „Sollten sich unsere grundlegenden Reformansätze im bestehenden System der EU nicht in angemessener Zeit verwirklichen lassen, halten wir einen Austritt Deutschlands oder eine geordnete Auflösung der Europäischen Union und die Gründung einer neuen europäischen Wirtschafts- und Interessengemeinschaft für notwendig." Einen endgültigen Austritt soll es aber dann erst nach einer erfolgreichen Volksabstimmung geben - ganz nach dem Vorbild in England.

Eine Änderung im Wahl-O-Mat, wie bei der AfD, gab es auch schon bei anderen Parteien

Die nachträgliche Änderung einer Antwort sei aber nichts Ungewöhnliches und ordnungsgemäß. Andere Parteien hätten das in der Vergangenheit ebenfalls schon getan. Das Problem, das Thomas Krüger, Präsident der BPB, darin sieht, ist: „Das Risiko besteht natürlich darin, dass man die Nutzer irritiert.“

Die Europawahl war diese Woche auch Thema im „Maischberger“-Talk in der ARD – besonders ein Gast sorgte für Furore. Hier erfahren Sie auch, wann es am Abend der Europawahl die ersten konkreten Zahlen gibt. Und wie Sie noch ihre Briefwahlunterlagen beantragen können.

Auch in den sozialen Netzwerken wird die Wahl diskutiert. Vor der Europawahl gibt es auf Twitter harte Regeln - wer einen falschen Witz macht, fliegt. Twitter rechtfertigt sich im Bundestag für Account-Blockaden – wirklich zufrieden scheint niemand zu sein.

In einem heimlich aufgezeichneten Video sprach der österreichische Vizekanzler Strache über eine Neuordnung der Medienlandschaft, illegale Parteispenden und Schmutzkampagnen gegen politische Gegner.

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