Das könnte Sie auch interessieren

Brexit-Finale: May spricht von Fortschritten - Juncker scherzt über Gesichts-Pflaster

Brexit-Finale: May spricht von Fortschritten - Juncker scherzt über Gesichts-Pflaster

Brexit-Finale: May spricht von Fortschritten - Juncker scherzt über Gesichts-Pflaster
Umstrittener TV-Moderator verlässt ZDF-Sendung - das waren seine letzten Worte

Umstrittener TV-Moderator verlässt ZDF-Sendung - das waren seine letzten Worte

Umstrittener TV-Moderator verlässt ZDF-Sendung - das waren seine letzten Worte
Raketen-Streit: Putin warnt Trump in scharfem Ton - Antwort der Nato kommt sofort

Raketen-Streit: Putin warnt Trump in scharfem Ton - Antwort der Nato kommt sofort

Raketen-Streit: Putin warnt Trump in scharfem Ton - Antwort der Nato kommt sofort

Diese Gesetze kassierten die Verfassungsrichter

1 von 16
Als Hüter der Verfassung sind die Karlsruher Richter der Politik schon oft in die Parade gefahren.
2 von 16
Mehrfach haben die acht Richter (Foto: Vorsitzender Richter Hans-Jürgen Papier) im ersten Senat in den vergangenen Jahren Gesetze der Bundesregierung beanstandet:
3 von 16
März 2010: Das Gericht kippt die Vorratsdatenspeicherung.
4 von 16
Damit dürfen in Deutschland vorerst keine Telefon- und Internetdaten mehr massenhaft gespeichert werden. Das Gesetz sei nicht mit dem Grundgesetz vereinbar, weil es gegen das Telekommunikationsgeheimnis verstößt.
5 von 16
Februar 2010: Die Hartz-IV-Regelsätze für Kinder und Erwachsene müssen neu berechnet werden.
6 von 16
Karlsruhe entscheidet, dass die bisherige Berechnungsmethode gegen das Grundgesetz verstößt. Der Gesetzgeber muss bis zum Jahresende eine Neuregelung schaffen.
7 von 16
Dezember 2008: Die Richter erklären die gekürzte Pendlerpauschale für verfassungswidrig.
8 von 16
Seit 2007 konnten Fahrten zur Arbeit nicht mehr ab dem ersten, sondern erst ab dem 21. Kilometer von der Steuer abgesetzt werden. Jetzt gilt wieder die alte Regelung.

Karlsruhe - Diese Gesetze kassierten die Verfassungsrichter

Das könnte Sie auch interessieren

Diesel-Fahrverbote: Drastischer Rechenfehler bei Todesfall-Studie?

Auto-Ticker

Diesel-Fahrverbote: Drastischer Rechenfehler bei Todesfall-Studie?

Diesel-Fahrverbote: Drastischer Rechenfehler bei Todesfall-Studie?
„Maischberger“ heute zum Thema Pflege - mit diesen Gästen

ARD-Polittalk 

„Maischberger“ heute zum Thema Pflege - mit diesen Gästen

„Maischberger“ heute zum Thema Pflege - mit diesen Gästen
„Hart aber Fair“: Plasberg-Sendung entfällt - Fans verärgert

ARD-Talk

„Hart aber Fair“: Plasberg-Sendung entfällt - Fans verärgert

„Hart aber Fair“: Plasberg-Sendung entfällt - Fans verärgert

Auch interessant

Mehr zum Thema:

Meistgelesen

Bienen-Volksbegehren in Bayern: Söder gibt Einschätzung nach erstem Treffen am runden Tisch ab
Bienen-Volksbegehren in Bayern: Söder gibt Einschätzung nach erstem Treffen am runden Tisch ab
Abrüstungsvertrag von Trump gekündigt - Stoltenberg appelliert an Putin 
Abrüstungsvertrag von Trump gekündigt - Stoltenberg appelliert an Putin 
Streit über Dieselfahrverbote in Wiesbaden ist beigelegt
Streit über Dieselfahrverbote in Wiesbaden ist beigelegt
Karnevalszeit: Merkel erträgt Frotzeleien „relativ leicht“
Karnevalszeit: Merkel erträgt Frotzeleien „relativ leicht“

Kommentare