Vertrauensabstimmung am 16. September

Frankreich: Premier Valls stellt Vertrauensfrage

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Der französische Premierminister Manuel Valls (Bild) stellt sich am 16. September dem Vertrauensvotum.

Paris - Premierminister Manuel Valls gibt in zwei Wochen seine Regierungserklärung ab. Zugleich wird er sich dem Vertrauensvotum stellen.

Die neue französische Regierung wird sich in rund zwei Wochen einer Vertrauensabstimmung im Parlament stellen. Premierminister Manuel Valls werde am 16. September vor dem Parlament eine Regierungserklärung zu seinem politischen Kurs abgeben, teilte der Elysée-Palast am Mittwoch in Paris mit. Dabei wird der Premier die Vertrauensfrage stellen. Zwei Tage nach der Regierungserklärung wird Staatschef François Hollande seine seit längerem geplante, halbjährliche Pressekonferenz im Elysée-Palast abhalten.

Der Sozialist hatte Anfang vergangener Woche nach Kritik an seinem Spar- und Reformkurs überraschend eine Regierungsumbildung angeordnet. Drei Minister vom linken Sozialisten-Flügel, unter ihnen Wirtschaftsminister Arnaud Montebourg, wurden ausgetauscht.

Unmittelbar nach Vorstellung der neuen Regierung kündigte Valls an, die Vertrauensfrage stellen zu wollen. Er machte dabei deutlich, er habe "keine Zweifel", dass er eine Mehrheit bekommen werde: "Die Mehrheit wird stehen, es kann nicht anders sein."

Allerdings gibt es in den Reihen der sozialistischen Abgeordneten viele Gegner von Hollandes Sparkurs, den sie als Hemmnis für eine wirtschaftliche Erholung ansehen. Dutzende Abgeordnete verweigerten Gesetzestexten der Regierung in den vergangene Monaten die Zustimmung und enthielten sich. Sie könnten künftig gegen Hollandes Spar- und Reformpläne stimmen, weil sie sich nach dem Ausscheiden der drei linken Minister aus dem Kabinett nicht mehr dem Kurs der Regierung verpflichtet fühlen.

AFP

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