Mindestlohn wäre nötig gewesen

Gabriel räumt Fehler bei Hartz-IV-Einführung ein

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Sigmar Gabriel (SPD).

Berlin - Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat Fehler bei der Einführung von Hartz IV vor zehn Jahren eingeräumt.

"Schon damals hätten wir den Mindestlohn einführen müssen, damit dieser unfaire Niedriglohnsektor sich nicht derart ausbreitet", sagte Gabriel der "Bild am Sonntag". Zudem hätten diejenigen, die jahrzehntelang gearbeitet hätten und dann unverschuldet arbeitslos geworden seien, nach Auslaufen des Arbeitslosengeldes bei Hartz IV nicht genauso behandelt werden dürfen wie diejenigen, die nie gearbeitet hätten. Der Wert der Arbeit müsse erhalten bleiben, betonte Gabriel.

Grundsätzlich seien die Arbeitsmarktreformen aber der richtige Weg gewesen, sagte der SPD-Politiker. Hartz IV sei "die erfolgreiche Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe". Dies sei "dringend notwendig und sozial gerecht" gewesen. Früher sei es "oftmals lukrativer" gewesen, "Arbeitslosenhilfe zu kassieren und zusätzlich irgendwo schwarz zu arbeiten statt einen normalen Job anzunehmen", sagte Gabriel. "Außerdem fielen hunderttausende Sozialhilfeempfänger ohne jede Hilfe einfach durch den Rost und bekamen auch noch weniger Geld als heute." Dieses System sei umgestellt worden auf "Fördern und Fordern".

Der Vizekanzler verwies zudem auf die gesunkenen Arbeitslosenzahlen. "Der Erfolg ist ja sichtbar", betonte der Minister. "Damals hatten wir fünf Millionen Arbeitslose, heute sind es zwei Millionen weniger."

Am 1. Januar 2005 war die damalige, einkommensabhängige Arbeitslosenhilfe abgeschafft und mit der Sozialhilfe zusammengelegt worden. Der Regelsatz für Hartz IV ist zum Jahreswechsel von 391 Euro auf 399 Euro angestiegen.

AFP

Studie: Diese Jobs bringen weniger als Hartz IV

Die 1,9 Prozent Geringverdiener in der Werbebranche und in der Marktforschung bekommen ein monatliches Nettogehalt von 1268 Euro, mit Kindergeld 1636 Euro. Als Hartz IV-Empfänger würden sie 17 Euro mehr bekommen. © dpa
In Callcentern arbeiten 13,1 Prozent Geringverdiener. Sie verdienen Brutto 1574 Euro ohne Kindergeld. Netto bleiben ihnen 1256 Euro - das sind 29 weniger als Hartz IV. © dpa
In der Rechtsberatungs-Branche sind 1,1 Prozent Geringverdiener beschäftigt. Ihr Bruttogehalt liegt bei 1552 Euro. Netto bleiben ihnen 1238 Euro - das sind 47 Euro weniger als Hartz IV. © dpa
Im Gartenbau und bei Gebäudebetreuung arbeiten 33,4 Prozent Geringverdiener. Sie bekommen monatlich 1535 Euro brutto. Netto bleiben ihnen 60 Euro weniger als mit Hartz IV. © dpa
Die Gastronomie beschäftigt 20,5 Prozent Geringverdiener. Durchschnittlich verdienen sie 1474 Euro brutto. Netto bleiben ihnen 1176 Euro und somit 109 Euro weniger als mit Arbeitslosengeld II. © dpa
Auch in der Hotelbranche sieht es nicht besser aus: Zwar zählen nur 9,5 Prozent zu den Geringverdienern, doch die verdienen satte 188 Euro weniger als Hartz IV-Empfänger. © dpa
Am schlechtesten bezahlt wird Zeitarbeit. In diesem Sektor werden 31,5 Prozent Geringverdiener beschäftigt. Ist man verheiratet, Alleinverdiener und hat zwei Kinder, bleiben netto 1007 Euro übrig. Das sind 278 Euro weniger als mit Hartz IV. © dpa
Es gibt auch Jobs, bei denen das Einkommen nur knapp über dem Arbeitslosengeld liegt. Dazu gehören Berufe wie Schlachter und Menschen, die Fleisch verarbeiten. 22,8 Prozent sind Geringverdiener und bekommen 1379 Euro. Als Hartz IV-Empfänger stünden ihnen 94 Euro weniger zu.  © dpa
Noch schlechter verdienen Beschäftigte von Wach- und Sicherheitsdiensten. Sie arbeiten für 1379 Euro netto - das sind 79 Euro mehr als Hartz IV. © dpa
Angestellte des Einzelhandels arbeiten für 1331 Euro netto im Monat. Als Hartz IV-Empfänger bekämen sie 46 Euro weniger. © dpa
Die 0,9 Prozent Geringverdiener in der Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsbranche bekommen netto 1321 Euro. Mit Hartz IV wären es auch nur 36 Euro weniger. © dpa
Auch unter Erziehern und Lehrern gibt es Geringverdiener - 0,8 Prozent. Ihr Nettogehalt beläuft sich auf 1319 Euro. Als Hartz IV-Empänger bekämen sie nur 35 Euro weniger. © dpa
Die 8,5 Prozent Geringverdiener in Pflegeheimen verdienen nur 18 Euro mehr als als Hartz IV-Empfänger. © dpa

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