Gabriels Show - SPD-Parteitag mit neuem Outfit

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Sigmar Gabriel unterstrich auf dem SPD-Parteitag seinen Führungsanspruch.

Berlin - Es sollte ein Arbeitsparteitag sein - ein Jahr nach der desaströsen SPD-Wahlniederlage. Es wurde vor allem eine Gabriel-Show: Mit einer fulminanten Zwei-Stunden-Rede unterstrich er seinen Führungsanspruch.

Der Ort des SPD-Parteitages war mit Bedacht gewählt. Die traditionelle Industriearchitektur im ausrangierten Berliner Postbahnhof sollte den provisorischen Werkstattcharakter unterstreichen, in dem sich die seit zehn Monaten amtierende SPD- Spitze bei der Suche nach der neuen Selbstfindung der Partei sieht.

Nach der 23-Prozent-Rekordniederlage klettern die Umfragewerte langsam wieder in die Höhe. Schwarz-Gelb hätte demnach derzeit keine Mehrheit mehr. Bei den innerparteilichen Konfliktfeldern aus der SPD- Regierungszeit - etwa Afghanistan, Rente mit 67, Leiharbeit und auch Hartz IV - sind Korrekturen oder Klärungen auf den Weg gebracht.

Sie waren die Chefs der SPD

Sie waren die Chefs der SPD

Seit Gründung der Bundesrepublik hatte die SPD ein gutes Dutzend Parteivorsitzende. Erfolgreiche und weniger erfolgreiche. © dpa
Manche prägten die älteste deutsche Partei viele Jahre lang. Für andere wurde das Amt zum Schleudersitz. Ein Rückblick. © dpa
Kurt Schumacher (1895-1952) war maßgeblich an der Neugründung der SPD 1945 beteiligt und wurde 1946 zu ihrem ersten Vorsitzenden gewählt. 1949 zog er nach der Wahlniederlage als Oppositionsführer in den Deutschen Bundestag. Er starb am 20. August 1952 im Alter von 57 Jahren. © dpa
Elf Jahre lang war Erich Ollenhauer ab 1952 Vorsitzender der SPD. Der am 27. März 1901 geborene Maurersohn war zwei Mal Kanzlerkandidat gegen Konrad Adenauer - zur Regierungsverantwortung reichte es nie. Ollenhauer starb am 14. Dezember 1963. © dpa
Willy Brandt: Der SPD-Übervater übernahm den Parteivorsitz am 16. Februar 1964. Von 1969 bis 1974 war Brandt Bundeskanzler. Er blieb Parteivoritzender bis 1987. Am 23. März 1987 trat Brandt vom Parteivorsitz zurück. Er hatte Margarita Mathiopoulos als kommende Parteisprecherin präsentiert. Aus den Reihen der SPD hagelte es Kritik. Auf dem außerordentlichen Parteitag am 14. Juni 1987 wurde  Brandt zum Ehrenvorsitzenden auf Lebenszeit gewählt. © dpa
Hans-Jochen Vogel wurde am 14. Juni 1987 zum SPD-Chef gewählt. Er amtierte bis zum 29. Mai 1991. Vogel war Münchner Oberbürgermeister, später Bundesbau- und Justizminister, Regierender Bürgermeister in Berlin,  Fraktionschef und Kanzlerkandidat (scheiterte 1983 gegen Helmut Kohl). Auf dem Bundesparteitag 1991 kandidierte Vogel aus Altersgründen nicht mehr. © dpa
Björn Engholm wurde am 29. Mai 1991 zum Parteivorsitzenden gewählt. Der Ministerpräsident von Schleswig-Holstein (1988 bis 1993) galt als Hoffnungsträger der SPD. Viele trauten ihm zu, Helmut Kohl bei der Bundestagswahl 1994 als Kanzler abzulösen. Zu dem Duell kam es nie. Engholm trat am 3. Mai 1993 von allen Ämtern zurück. Er hatte vor dem Untersuchungsausschuss zur „Barschel-Affäre“ gelogen. © dpa
Nach dem Rücktritt von Björn Engholm übernahm Johannes Rau von 5. Mai bis zum 23. Juni 1993 kommissarisch den SPD-Vorsitz. Rau war Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen (1978 bis 1998), Kanzlerkandidat (1987) und später Bundespräsident (1999 bis 2004). © dpa
Rudolf Scharping wurde am 25. Juni 1993 zum SPD-Vorsitzenden gewählt. Bei der Bundestagswahl 1994 verlor der Ministerpräsident von Rheinland Pfalz (1991 bis 1994) gegen Kanzler Helmut Kohl. Auf dem Mannheimer Parteitag im November 1995 unterlag Scharping in einer Kampfabstimmung um den Parteivorsitz dem Ministerpräsidenten des Saarlandes, Oskar Lafontaine. © dpa
Oskar Lafontaine stellte sich am 16. November 1995 gegen Rudolf Scharping zur Wahl als Parteichef und gewann. Lafontaine war von 1985 bis 1998 Ministerpräsident des Saarlades und ab 1998 Bundesfinanzminister. 1999 schmiss er im Streit mit Gerhard Schröder alle Ämter hin. 2005 trat Lafontaine in die spätere Linkspartei ein. Heute ist er einer der beiden Parteichefs der Linken (mit Lothar Bisky). © dpa
Gerhard Schröder übernahm am 12. März 1999 nach Lafontaines Rücktritt kommissarisch den Parteivorsitz. Am 12. April wurde er zum SPD-Chef gewählt. Er legte das Amt am 21. März 2004 nieder. Es wird angenommen, dass er damit den Popularitätsverlust der SPD infolge der Agenda 2010 aufhalten wollte. © dpa
Franz Müntefering, amtierender SPD-Fraktionschef, wurde am 21. März 2004 zum Parteichef gewählt. Nach der Bundestagswahl 2005 schlug Müntefering den bisherigen SPD-Bundesgeschäftsführer Kajo Wasserhövel als künftigen Generalsekretär vor. Das wurde von der Parteilinken Andrea Nahles verhindert. Daraufhin kündigte Müntefering am 31. Oktober 2005 an, nicht mehr als Parteichef  zu kandidieren. © dpa
Matthias Platzeck wurde am 15. November 2005 zum Nachfolger von Franz Müntefering als SPD-Vorsitzender gewählt. Der Ministerpräsident von Brandenburg (seit 2002) trat bereits am 10. April 2006 aus gesundheitlichen Gründen zurück. © dpa
Kurt Beck übernahm das Amt des SPD-Vorsitzenden kommissarisch. Am 14. Mai 2006 wurde der Ministerpräsident von Rheinland Pfalz (seit 1994) zum SPD-Chef gewählt. Am 7. September 2008 schmiss er hin. Denn Frank-Walter Steinmeier wurde SPD-Kanzerkandidat. Und zwar bevor Beck ihn als solchen verkünden konnte. Der Ministerpräsident erklärte dazu, dass er sich „aufgrund gezielter Falschinformationen“ zur Kanzlerkandidatur Steinmeiers durch die Presse nicht in der Lage sehe, das Amt weiterhin mit der „notwendigen Autorität auszuüben“. © dpa
Frank-Walter Steinmeier übernahm den SPD-Vorsitz vorübergehend am 7. September 2008 nach dem Rücktritt von Kurt Beck. Der Bundesaußenminister amtierte nur wenige Wochen bis zum 18. Oktober 2008. © dpa
Franz Müntefering kehrte im Spätsommer 2008, wenige Wochen nach dem Tod seiner Frau, in die Spitzenpolitik zurück. Er wollte die SPD im Vorfeld der anstehenden Landtags- und Bundestagswahlen unterstützen. Am 18. Oktober 2008 wurde Münte als Nachfolger von Kurt Beck wieder zum SPD-Chef gewählt. Nach der verlorenen Bundestagswahl trat Müntefering (nicht zu 100 Prozent freiwillig) zurück. © dpa
Sigmar Gabriel ist seit dem 13. November der neue SPD-Vorsitzende. Er war Ministerpräsident von Niedersachsen (1999 bis 2003) und seit 2005 Bundesumweltminister. Zwischen 2003 und 2005 war er SPD-Beauftragter für Popkultur und Popdiskurs. Das brachte ihm den Spitznamen „Siggi Pop“ ein - als Anspielung auf Rock-Legende Iggy Pop. © dpa

Und auch der neue schlichte Ort des Sonderparteitages sollte eine gewisse Distanz zur eigenen Vergangenheit demonstrieren. In den Zeiten von Gerhard Schröder und Franz Müntefering, die sich am Sonntag nicht blicken ließen, war das Berliner Estrel-Hotel an der Sonnenallee Stammlokal für SPD-Kongresse.

In immer kürzeren Abständen wurden meist dort die wechselnden Vorsitzenden verabschiedet und neue gekürt - oder es wurde die Partei auf den strittigen Agenda-Kurs Schröders eingeschworen. Man habe heute keine schlechten Nachrichten mehr zu verkünden, versicherte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles stolz.

“Die SPD ist wieder da“, rief Gabriel den jubelnden 500 Delegierten zu - auch wenn noch ein Stück harter Arbeit vor ihr liege, 2013 zusammen mit den Grünen Schwarz-Gelb in die Opposition zu schicken. Gabriel, dessen Rede deutlich die Handschrift seines langjährigen Vertrauten Matthias Machnig trug, warb für einen Kurs, der wieder stärker auf Arbeitnehmer und ihre Familien setzt und für ein “neues gesellschaftliches Bündnis“ einschließlich der Stimmen des aufgeklärten Bürgertums, der Mittelständler und der kritischen Intellektuellen.

Abgewählt: Das wird aus den SPD-Ministern

Abgewählt: Das wird aus den SPD-Ministern

Die Große Koalition ist nach vier Regierungsjahren passé. (Foto aus dem Bundeskabinett) CDU und CSU werden künftig mit der FDP regieren. Die SPD-Minister verlieren ihre Ämter. © dpa
Acht Sozialdemokraten müssen ihre Ministersessel im Kainett räumen. Wir zeigen, was aus ihnen wird. © dpa
Der gescheiterte Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier wurde bereits zum neuen Chef der arg dezimierten SPD-Bundestagsfraktion gewählt. © dpa
Der scheidende Umweltminister Sigmar Gabriel ist inzwischen offizieller Kandidat für den SPD-Vorsitz. © dpa
Noch-Arbeitsminister Olaf Scholz soll Gabriels Stellvertreter werden. © dpa
Zudem steuert der 51-jährige Scholz mit dem SPD-Vorsitz in Hamburg ein zweites hohes Parteiamt an - und lauert im Wartestand auf mehr. © dpa
Seinen Hut nimmt hingegen Finanzminister Peer Steinbrück. © dpa
Bereits am Tag zwei nach der Wahl kündigte der 62-Jährige an, er werde in Fraktion und Partei keine Ämter mehr anstreben, sondern als einfacher Abgeordneter in die zweite Reihe treten und Platz für Jüngere machen. © dpa
Dies ist ein beachtlicher Verzicht, denn während der Krise hatte sich Steinbrück als Politmanager auch international viel Ansehen erworben. © dpa
Wie es beruflich weiter geht, wollte der frühere nordrhein-westfälische Ministerpräsident noch nicht sagen. Es werde aber keine Schnellschüsse geben: “Die Spekulationen, es gebe fantastische Angebote aus der Wirtschaft, sind alle Schall und Rauch.“ © dpa
Auch die wegen der Nutzung ihres Dienstwagens im Spanien-Urlaub politisch angeschlagene Gesundheitsministerin Ulla Schmidt muss ihren Posten nach mehr als acht Jahren aufgeben. © dpa
Sie will nun ihr Mandat im Bundestag wahrnehmen und sich von der SPD auch in Ausschüsse entsenden lassen - keinesfalls aber in den Gesundheitsausschuss, wie ihr Sprecher Klaus Vater sagte. © dpa
Zudem werde die Oma zweier Enkel “mit Sicherheit mehr Zeit haben für ihre Familie“. © dpa
Schmidt war bisher die dienstälteste Gesundheitsministerin Europas. Die 60-Jährige hatte ihr Direktmandat in Aachen ausgerechnet an den Vorsitzenden des Marburger Bundes, Rudolf Henke, verloren. © dpa
Auf ihrer Homepage erklärt sie nun trotzig: “Ich bin überzeugt, noch viel für Aachen tun zu können.“ © dpa
Ebenfalls als einfacher Abgeordneter macht nun Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee weiter. © dpa
“Wenn es auch mal ein Stopp-Zeichen gibt, heißt das noch lange nicht, dass es nicht spannend irgendwo anders weitergeht“, sagte der 54-Jährige dieser Tage im AP-Interview. © dpa
Sein Lebensmittelpunkt werde sich wieder mehr nach Leipzig orientieren. Die SPD habe ein so bitteres Ergebnis bekommen, dass vor Ort jetzt “Graswurzel- und Kärrnerarbeit“ nötig sei. © dpa
Im Bundestag wird er sich nicht weiter um Verkehr und Bau kümmern. Ein ungeschriebenes Gesetz besage, dass ein Ex-Minister nicht in den Ausschuss gehe, wo er vorher Minister war. © dpa
Justizministerin Brigitte Zypries blieb mit minimalen Vorsprung - es musste sogar ein zweites Mal gezählt werden - Erste im Wahlkreis Darmstadt. © dpa
Die Juristin wird im November 56 Jahre alt und dürfte sich noch nicht reif für den politischen Ruhestand fühlen. © dpa
Ihre Ministerin-Kollegin Wieczorek-Zeul (Entwicklungshilfe) war Spitzenkandidatin der SPD auf der hessischen Landesliste, verlor aber ihr Direktmandat mit deutlichem Abstand in Wiesbaden gegen die CDU-Abgeordnete Kristina Köhler. © dpa
Ihr Ministerium erklärte auf AP-Anfrage, Wieczorek-Zeul werde sich nun “wie bisher intensiv um die Betreuung ihres Wahlkreises kümmern“. Im Bundestag beabsichtigt sie, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss zu werden. © dpa
In jedem Fall wird sie die vielfältigen internationalen Kontakte, die sie in der Zeit als Ministerin geknüpft hat, weiter pflegen“, ließ sie vermelden. (Bild: Wieczorek-Zeul bei einem Treffen der G-8-Entwicklungshilfeminister im April 2008 in Tokio).
Auf ihrer Homepage schlägt sie kämpferische Töne an: “Auch wenn es in Wiesbaden nicht gelungen ist, das Direktmandat für die SPD zu gewinnen: ich werde den Auftrag der Wähler und Wählerinnen engagiert wahrnehmen und mich wie in der Vergangenheit mit ganzer Kraft für die Interessen der Menschen in Wiesbaden einsetzen...“ © dpa
„...und in Berlin eine kraftvolle Oppositionsarbeit gegen Schwarz-Gelb, gegen Sozialabbau und gegen eine verfehlte Energiepolitik machen.“ © dpa

Gabriels Attacken gegen Angela Merkel (CDU), die eine “Kanzlerin der Konzerne“ sei und aus “dem Kanzleramt ein Hinterzimmer für Lobbyisten“ gemacht habe, quittierten die Genossen mit tosendem Applaus. Mit Blick auf den Umfrage-Höhenflug der Grünen riet er zur Gelassenheit. Frühere schwarz-grüne Gedankenspiele der Grünen- Vorsitzenden Renate Künast kommentierte Gabriel mit Hohn. “Jeder darf mal einen Ausflug machen, aber weil Frau Merkel Dir bei der Atomenergie die kalte Schulter gezeigt hat, weißt Du jetzt wieder, wo Du hingehörst. Wir freuen uns darüber.“

Der SPD-Chef warb für eine deutlich nach links gerückte Wirtschaftspolitik, in dem der Staat zwar nicht alles bestimmen, gleichwohl aber eine regulierende Rolle übernehmen soll. Immerhin kann sich Gabriel für diesen Ansatz auf heute noch populäre SPD- Vorgänger berufen. Mit dem Stabilitätsgesetz von Helmut Schmidt und Karl Schiller war in den 70-er Jahren eine lange Erfolgsphase für die SPD im Bund eingeläutet worden. Gleichwohl sind Zweifel angebracht, ob diese Konzepte heute allein ausreichen.

Annett Louisan beim SPD-Parteifest

Schon bei seiner Wahl zum Parteichef vor zehn Monaten in Dresden hatte der 51-jährige SPD-Chef deutlich gemacht, dass er derzeit in Sachen Rhetorik mit Abstand die Nummer eins in der SPD ist und ihm bei Agitation und Schlagfertigkeit niemand das Wasser reichen kann. Damals hatte ihm das nach dem Wahldebakel ohnehin am Boden liegende Parteivolk fasziniert und dankbar zugehört.

Diesmal lag die Latte um einiges höher. Erwartet wurde, dass der SPD-Chef auch Substanz liefert, wohin die Reise gehen soll. Das wurde größtenteils erfüllt, und Gabriel vermied es sogar weitgehend, den Bogen zu überspannen - eine Leidenschaft, die ihm häufig auch schon viel Ärger eingebracht hat.

Lange hatte Gabriel an seiner Rede gefeilt und dafür sogar die Eröffnung des SPD-Parteifestes am Samstagabend geschwänzt. Die eigens auf seinen persönlichen Wunsch hin angeheuerte Nachwuchssängerin Annett Louisan musste ohne den Parteichef ihre Bühnenshow abziehen.

dpa

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