Zeitplan

Wie geht es nach der Europawahl weiter?

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Nach der Europawahl folgt die Bildung des neuen EU-Parlaments und der neuen EU-Kommission.

Brüssel - Nach der Europawahl folgt die Bildung des neuen EU-Parlaments und der neuen EU-Kommission. Das alles zusammen wird mehrere Monate in Anspruch nehmen. Falls es zu Blockaden kommt, kann es auch länger dauern.

Zeitplan bis Oktober: So sieht der Kalender für die Wochen nach der Europawahl aus:

- Montag, 26. Mai: In Brüssel und in den europäischen Hauptstädten wird das Wahlergebnis analysiert. Welche Parteienfamilie setzte sich durch, welcher Spitzenkandidat für den Posten des Kommissionspräsidenten liegt vorn? Nach den Worten des derzeitigen Fraktionschefs der Sozialdemokraten, Hannes Swoboda, kann es mehrere Tage dauern, bis es ein klares Bild gibt. Das liegt unter anderem daran, dass sich die Stärke der multinationalen Parteiengruppen durch Zu- oder Abgänge von nationalen Parteien verändern kann.

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- Montag, 27. Mai: Der scheidende Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) und die Chef der bisherigen Fraktionen in der Volksvertretung treffen sich zum ersten Mal nach der Wahl. Sie formulieren eine Botschaft an die Staats- und Regierungschefs, die sich am Abend zu einem Gipfel-Abendessen treffen. Erste Weichenstellungen für die wichtigsten Personalien sind möglich. Neben dem Kommissionspräsidenten müssen auch der Ratspräsident und der Posten des EU-Außenbeauftragten neu bestimmt werden.

- Mittwoch, 25. Juni: Bis zu diesem Termin müssen sich die Fraktionen des neuen EU-Parlaments konstituiert haben.

- Donnerstag, 26. Juni und Freitag 27. Juni: Der reguläre EU-Gipfel bietet weitere Gelegenheit für Personaldebatten und für Entscheidungen. EU-Gipfelchef Herman Van Rompuy muss den Staatenlenkern für die Nachfolge von EU-Kommissionschef José Manuel Barroso einen Vorschlag machen, den diese mit qualifizierter Mehrheit billigen.

- Dienstag, 1. Juli bis Donnerstag, 3. Juli: Erste Sitzung des neues Parlaments in Straßburg. Wahl des Präsidenten der Volksvertretung.

- Montag, 14. Juli, bis Donnerstag, 17. Juli: Das neu gewählte Parlament kommt wieder zusammen. Dann soll der Kommissionspräsident gewählt werden. Falls es zu Blockaden kommt, muss die Wahl verschoben werden.

- September: Anhörung der designierten Kommissare im Europaparlament, falls zuvor der Kommissionschef gewählt wurde.

- Freitag, 31. Oktober: Die Amtszeit der Barroso-Kommission endet.

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