Griechenland-Wahl: Mitsotakis fordert die „Ärmel hochzukrempeln“
Bei der Griechenland-Wahl ist Alexis Tsipras abgewählt worden. Sein Nachfolger Kyriakos Mitsotakis übernimmt fast sofort die Regierung.
- Die Griechen haben am Sonntag, den 07. Juli, ein neues Parlament gewählt.
- Mittlerweile sind 70 Prozent der Stimmen ausgezählt: Premier Tsipras dürfte von Kyriakos Mitsotakis aus dem konservativen Lager geschlagen worden sein.
- Die Nea Dimokratia komme demnach auf 39,6 Prozent der Stimmen und die absolute Mehrheit.
- Tsipras hat mittlerweile seine Niederlage eingestanden.
Update vom 10. Juli 2019:
Griechenlands neue Regierung muss sich nach Aussage von Regierungschef Kyriakos Mitsotakis sofort daran machen, den Alltag der Bürger zu verbessern. „Ärmel hochkrempeln“, forderte Mitsotakis am Mittwoch von seinem Ministerrat. Seine Regierung habe sich große Ziele gesetzt. Es soll Reformen in den Bereichen Bildung, Sicherheit, Digitalisierung des Staates und Bekämpfung der Bürokratie geben. Die Minister sollten aber nicht überheblich sein, warnte Mitsotakis. Seine Rede wurde vom Staatsfernsehen (ERT) übertragen.
Jeder Minister bekam eine Akte, die beschreibt, was erledigt werden muss bis zum kommenden Dezember. Mitsotakis kündigte zudem Steuersenkungen an, damit die Wirtschaft angekurbelt wird. Details nannte er zunächst nicht.
Mitsotakis' Partei Nea Dimokratia (ND) hatte die Parlamentswahl am Sonntag mit 39,6 Prozent der Stimmen deutlich gewonnen. Die Partei des linken bisherigen Regierungschefs Alexis Tsipras landete mit 31,5 Prozent auf Platz zwei. Die Konservativen haben 158 Abgeordnete im Parlament mit 300 Sitzen und können damit allein regieren. Die erste Sitzung des neuen Parlaments ist für den 17. Juli angesetzt.
Griechenland-Wahl: Mitsotakis bildet sein Kabinett und sendet proeuropäische Signale
18.40 Uhr: Einen Tag nach seinem Sieg bei der griechischen Parlamentswahl hat der konservative Regierungschef Kyriakos Mitsotakis am Montag sein neues Kabinett gebildet. Der 45-jährige Ökonom und Ingenieur Christos Staikouras wird oberster Kassenhüter, wie ein Sprecher der Regierung im Staatsfernsehen (ERT) mitteilte. Staikouras war bereits zwischen 2012 und 2015 stellvertretender Finanzminister und hatte damals als Mitglied einer Koalitionsregierung der Konservativen mit den Sozialisten ein hartes Sparprogramm umgesetzt, das die Gläubiger des Landes gefordert hatten.
Ressortchef im Außenministerium wird Nikos Dendias (59), ein gemäßigter pro-europäischer Konservativer mit Ministererfahrung in den Bereichen Justiz, Verteidigung und Bürgerschutz. Das neue Kabinett soll am Dienstag vereidigt werden.
Mitsotakis war bereits am Mittag vereidigt worden. Seine Partei Nea Dimokratia (ND) hatte die Parlamentswahl am Sonntag mit 39,85 Prozent der Stimmen deutlich gewonnen. Die Partei des linken bisherigen Regierungschefs Alexis Tsipras kam mit 31,5 Prozent auf Platz zwei. Die Konservativen werden demnach 158 Abgeordnete im Parlament mit 300 Sitzen haben und damit alleine regieren können. Die erste Sitzung des neuen Ministerrats ist am Dienstag vorgesehen, die des Parlaments voraussichtlich am 17. Juli.
Griechenland-Wahl: Mitsotakis besiegt Tsipras - „Euro-Schreck“ Varoufakis meldet sich zurück
15.49 Uhr: Mit dem Versprechen eines wirtschaftlichen Aufschwungs in Griechenland hat der Konservative Kyriakos Mitsotakis die absolute Mehrheit bei den Parlamentswahlen geholt und am Montag das Amt des Regierungschefs angetreten. "Das griechische Volk hat uns ein starkes Mandat gegeben, Griechenland zu verändern", sagte der Vorsitzende der Partei Nea Dimokratia (ND) nach seiner Vereidigung am Montagmittag im Präsidentenpalast in Athen.
Im Anschluss an die Zeremonie kam Mitsotakis hinter verschlossenen Türen zur Amtsübergabe mit seinem Vorgänger Alexis Tsipras zusammen. Mit knapp 40 Prozent der Stimmen hatte die ND bei den vorgezogenen Wahlen am Sonntag Tsipras' linksgerichtete Syriza-Partei auf Platz zwei verwiesen, die mit 31,5 Prozent aber stärker als erwartet abgeschnitten hatte.
"Die harte Arbeit beginnt heute", sagte Mitsotakis, der mit einem breiten Lächeln und in Begleitung seiner Frau und seiner drei Kinder zur Zeremonie erschienen war. Nachdem der bekennende Atheist Tsipras als erster Regierungschef auf einen religiösen Amtseid verzichtet hatte, schwor Mitsotakis seinen Amtseid wieder traditionell auf die Bibel. Noch am Nachmittag wollte Mitsotakis sein Kabinett vorstellen, die Minister am Dienstag vereidigen lassen, um sein Kabinett am Mittwoch zum ersten Mal tagen zu lassen.
Griechenland-Wahl: Mitsotakis besiegt Tsipras
13.12 Uhr: Die griechische bürgerliche Partei Nea Dimokratia (ND) hat die Parlamentswahl in Griechenland laut vorläufigem amtlichen Endergebnis mit 38,9 Prozent der Stimmen gewonnen. Sie wird damit eine Mehrheit von 158 der 300 Abgeordneten im Parlament haben und alleine regieren können, wie das Innenministerium am Montag in Athen mitteilte.
Zweitstärkste Kraft nach der Abstimmung vom Sonntag wird die Syriza-Partei des bisherigen Regierungschefs Alexis Tsipras mit 31,5 Prozent und 86 Abgeordneten. Die Sozialdemokraten der KINAL-Partei kommen auf 8,1 Prozent und 22 Abgeordneten.
Den Sprung über die Drei-Prozent-Klausel für den Einzug ins Parlament schafften die Kommunistische Partei (KKE) mit 5,3 Prozent (15 Abgeordnete), die rechtspopulistische Griechische Lösung-Partei mit 3,7 Prozent (zehn Abgeordnete) und die Partei des ehemaligen griechischen Finanzministers Gianis Varoufakis (MeRa25) mit 3,4 Prozent und neun Abgeordneten.
Griechenland-Wahl: Mitsotakis besiegt Tsipras - Varoufakis meldet sich zurück
10.57 Uhr: Griechenlands Ex-Finanzminister Yanis Varoufakis (58) ist ins Parlament gewählt worden. Bei der Wahl kam seine Partei MeRA25 auf rund 3,4 Prozent - genug für den Einzug in die Volksvertretung, in Griechenland gilt die Drei-Prozent-Hürde. „Europäische realistische Ungehorsams-Front" nennt sich seine Partei, der Name dürfte Programm werden. Varoufakis machte 2015 als „Euro-Schreck“ Schlagzeilen.
Update vom 8. Juli 2019: Bereits am Tag nach dem Wahlsieg der konservativen Partei Nea Dimokratia soll Griechenlands neuer Premier Kyriakos Mitsotakis vereidigt werden. Der Termin am Montagmittag beim Präsidenten der Republik, Prokopis Pavlopoulos, stehe bereits fest, berichteten griechische Medien am Sonntagabend. Am Montagvormittag will der scheidende Ministerpräsident Alexis Tsipras den Wahlsieger zur Amtsübergabe empfangen. Am Nachmittag wird Mitsotakis dann sein Kabinett präsentieren. Den normalerweise vierwöchigen Urlaub der Parlamentarier hat er bereits gestrichen - es sei zu viel zu tun.
Griechenland-Wahl: Niederlage für Tsipras - das Ergebnis im Überblick
Die Griechen hatten am Sonntag den Machtwechsel gewählt: Nea Dimokratia erzielte nach Angaben des griechischen Innenministeriums aus der Nacht (Stand 3.50 Uhr) 39,85 Prozent (2015: 28,0 Prozent) der Stimmen. Im 300-köpfigen Parlament bedeutet das die absolute Mehrheit von mindestens 154 Sitzen, weil der Wahlsieger zur Vereinfachung der Regierungsbildung 50 Sitze zusätzlich erhält. Die linke Partei Syriza von Alexis Tsipras kam auf 31,53 Prozent (2015: 35,5 Prozent). Ausgezählt waren bis zum späten Sonntagabend etwa 95 Prozent der Stimmzettel.
Sechs Parteien könnten nach der Wahl ins griechische Parlament kommen
Insgesamt wird das neue griechische Parlament voraussichtlich sechs Parteien haben: Beobachter gehen davon aus, dass die rechtsextreme Goldene Morgenröte an der in Griechenland gültigen Drei-Prozent-Hürde scheitert. Am späten Sonntagabend lag die Partei bei 2,95 Prozent. Zieht sie nach Auszählung aller Stimmen nicht ins Parlament ein, könnte die Mehrheit der Konservativen auf 158 Sitze anwachsen, weil potenzielle Sitze der Goldenen Morgenröte dann auf die anderen Parteien verteilt würden.
Wahl in Griechenland: Die Meldungen von Sonntag, 7. Juli 2019 im Überblick
Update 22.10 Uhr: Mittlerweile sind 70 Prozent der Stimmen ausgezählt, die Nea Dimokratia komme demnach auf 39,6 Prozent der Stimmen, die Partei des Regierungschef Tsipras lediglich auf 31,6 Prozent. Der Wahlsieg ist dem Chef der Konservativen, Kyriakos Mitsotakis, daher so gut wie sicher. In einer ersten Ansprache nach den Hochrechnungen spricht er den Griechen nun Mut zu.
„Ich werde für alle Griechen da sein, ich werde hart arbeiten“, so Mitsotakis am Abend in Athen. Der Wahlausgang habe gezeigt, dass man die schwere Krise hinter sich lassen und das Glück nun selbst in die Hand nehmen wolle. „Jetzt krempeln wir die Ärmel hoch!“, verkündet der vermutlich nächste Premier Griechenlands.
Griechenland-Wahl: Niederlage von Alexis Tsipras - AfD hat eine Hoffnung
Update 21.15 Uhr: Nachdem die konservative Partei Griechenlands vermutlich die Parlamentswahlen gewonnen hat, äußert sich nun Alexander Gauland nach den ersten Hochrechnungen. „Hoffentlich ist das Ziel der neuen Regierung der baldige Austritt aus dem Euro“, so der Partei- und Fraktionschef der AfD. Auch die Co-Vorsitzende der Bundestagsfraktion Alice Weidel meint, Tsipras habe sich mit Blick auf eine Vielzahl von Rettungsschirmen viel zu lange Brüssel angedient. Die griechischen Wähler hätten ihm nun dafür die Quittung gegeben. „Wir - die AfD - haben schon seit dem ersten sogenannten ´Rettungspaket´ davor gewarnt“, so Weidel.
Griechenland: Nach Wahl-Pleite gesteht Tsipras seine Niederlage ein
Update 20.15 Uhr: Mittlerweile hat der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras seine Wahlniederlage offenbar eingeräumt. Wie es aus dem Büro des Premiers heißt, habe er dem Chef der konservativen Partei bereits telefonisch gratuliert.
Update 20.05 Uhr: Die ersten amtlichen Hochrechnungen bestätigen die Wahl-Prognosen nach dem Urnengang. Demnach ist die konservative Partei Nea Dimokratia stärkste Kraft und bekommt mit 39,8 Prozent der Stimmen sogar die absolute Mehrheit. Neuer griechischer Premier dürfte daher Kyriakos Mitsotakis werden.
Die bislang regierende Linkspartei unter Regierunschef Alexis Tsipras erreichte den Angaben zufolge 31,5 Prozent. Bislang wurden jedoch nur rund 10 Prozent der Stimmen ausgezählt. Was der Merkur-Chefredakteur vom Wahlausgang in Griechenland hält*.
Griechenland-Wahl: Erste Prognosen zum Ergebnis - Tsipras wohl abgewählt
Update vom 07. Juli, 18.30 Uhr: Seit rund einer halben Stunde sind die Wahllokale in Griechenland geschlossen. Einer Prognose zufolge haben die Bürger für einen Machtwechsel in Athen gestimmt, eventuell kann die konservative Partei Nea Dimokratia aufgrund eines Mehrheitsbonus sogar allein regieren.
Nach Angaben des staatlichen Fernsehens (ERT) erhält die Partei und ihr Chef Mitsotakis rund 40 Prozent der Stimmen, während die Regierungschef Alexis Tspiras und seine Linkspartei auf 28,5 Prozent der Stimmen kommt. Erste amtliche Ergebnisse auf Grundlage ausgezählter Stimmen und Hochrechnungen werden für kurz nach 20.00 Uhr erwartet. Als drittstärkste Partei kommt laut Prognosen die sozialdemokratische Partei mit 7 Prozent, die Kommunistische Partei mit 6 Prozent ins Parlament. Auch der ehemalige Finanzminister Yanis Varoufakis und seine neugegründete MeRa25 dürften es schaffen.
Griechenland: Umfrage-Hammer vor Wahl am Sonntag - Tsipras vor dem Aus
Unser Ursprungsartikel vom 05. Juli: Athen - Knapp neun Jahre ist es nun her, dass Griechenland in eine schwerwiegende Finanzkrise stürzte. Mittlerweile hat sich das Land wieder einigermaßen erholt, manche schreiben dies auch der Leistung des amtierenden Regierungschefs Alexis Tsipras zu. Nun wird am Sonntag das Parlament neu gewählt, doch die Umfragen verheißen nichts Gutes für den jüngsten griechischen Premier seit 150 Jahren. Nun wird ein Ergebnis-Hammer in Griechenland erwartet.
Wahlen in Griechenland: Tsipras droht trotz erfolgreicher Wirtschaftspolitik das Aus
Im August 2018 war das dritte und letzte Rettungspaket der EU ausgelaufen. Bis dahin flossen rund 290 Milliarden Euro in die griechischen Staatskassen. Inmitten der Finanzkrise wurde Alexis Tsipras mit seiner linksgerichteten Syriza-Partei 2015 Premier. Der heute 44-Jährige führte Steuererhöhungen durch, die vor allem die Mittelschicht belasten, um die ärmeren Griechen zu unterstützen. Drei Jahre nach seinem Amtsantritt kann Athen den Euro-Rettungsschirm verlassen. Trotzdem bleibt Griechenlands Gesamtverschuldung mit fast 180 Prozent des Bruttoinlandsprodukts immens hoch. Währenddessen sinkt jedoch die Arbeitslosigkeit von 26 auf 18 Prozent.
Während der ehemalige Finanzminister Janis Varoufakis für Deutschland kandidiert, wird Tsipras und die Syriza-Partei bei der Europawahl abgestraft. Die Konsequenz: Der Regierungschef Griechenlands zieht die Wahlen vor. Gewählt wird am Sonntag, den 7. Juli, eigentlich hätte es erst im Oktober so weit sein sollen. In den neuesten Umfragen zeichnet sich unterdessen das Ende der vierjährigen Amtszeit Tsipras als griechischer Premier ab.
Griechenland-Wahl: Tsipras könnte vom Parteichef der Konservativen abgelöst werden
Die Syriza kommt bei den Europawahlen nur auf 23,7 Prozent und liegt damit mehr als neun Prozentpunkte hinter der konservativen Nea Dimokratia. Ihr Vorsitzender, Kyriakos Mitsotakis, könnte Tsipras laut neuesten Umfragen nun ablösen. Der 51-Jährige, der Deutschland in einem Merkur.de*-Interview als wichtigsten Partner bezeichnet, kommt aus einer wahren Politikerfamilie. Nach seinem Harvard-Studium war er bereits für kurze Zeit Minister für Strukturreformen, seine Schwester war Außenministerin und zeitweise auch Bürgermeisterin Athens, sein Vater war selbst einmal Regierungschef. Heute regiert Mitsotakis Neffe die Hauptstadt. Der Politiker wirbt mit einem stärkeren wirtschaftlichen Aufschwung und dem Versprechen, keine Ämter an Verwandte zu vergeben, um Wählerstimmen.
Umfragen verorten Tsipras Partei zwischen 29,2 und 24,3 Prozent, während sie bei den Wahlen 2015 noch 35,5 Prozent holen konnte. Die Konservativen könnten demnach jedoch zwischen 38,6 und 34,0 Prozent erzielen. Dank eines Mehrheitsbonus hätten sie damit eine bequeme Mehrheit von 155 bis 165 von insgesamt 300 Abgeordneten im Parlament. Tsipras´ Zeiten als Premier wären in diesem Fall vorbei. Genügend Stimmen dürften auch die sozialdemokratische Partei KINAL, die kommunistische Partei und die rechtsextreme Goldene Morgenröte bekommen. Währenddessen muss der ehemalige Finanzminister Varoufakis um den Einzug ins Parlament bangen. Seine neu gegründete Partei Mera25 könnte an der Drei-Prozent-Klausel scheitern.
Tsipras könnte bei Wahlen in Griechenland abgestraft werden - Gründe sind vielfältig
Das Erstarken konservativer Mächte in Griechenland könnte Alexis Tsipras durch einige Reformen verursacht haben. Unter anderem legalisierte er medizinisches Cannabis, stärkte das Recht gleichgeschlechtlicher Partnerschaften sowie das von Transgender-Bürgern. Außerdem legte sich der bekennende Atheist wiederholt mit Griechenlands mächtiger orthodoxer Kirche an.
Großen Widerstand erfährt der 44-Jährige jedoch mit seinem nach eigenen Angaben größten Erfolg: Der Einigung im jahrzehntelangen Namensstreit mit dem benachbarten Mazedonien, das sich mittlerweile in Nord-Mazedonien umbenannt hat. Nichtsdestotrotz werden Tsipras und sein Amtskollege Zora Zaev als Kandidaten für den Friedensnobelpreis gehandelt.
Der Premier sorgte aber auch in Deutschland für Entrüstungen: Er forderte 290 Milliarden Euro als Reparationszahlungen für die Kriegsschäden und -verbrechen im Zweiten Weltkrieg von der Bundesrepublik.
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AFP/dpa/mef
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