FDP für grundlegende Arbeitsmarktreform

Berlin - Die FDP hat Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) aufgefordert, die Neuberechnung der Hartz-IV-Sätze zu einer grundlegenden Arbeitsmarktreform zu nutzen.

“Wir fordern eine umfassende Neugestaltung der Grundsicherung“, sagte der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Johannes Vogel (FDP), der “Berliner Zeitung“ (Montagausgabe). Diese Reform müsse “über eine Neuberechnung der Hartz-IV-Regelsätze hinausgehen“, betonte der FDP-Politiker.

“Unverzichtbar“ sei für seine Partei eine Korrektur der Zuverdienstmöglichkeiten für Hartz-IV-Empfänger. Heute sei es für Langzeitarbeitslose “nicht sehr motivierend, sich Schritt für Schritt die finanzielle Selbständigkeit zu erarbeiten“. Die FDP wolle daher bei mittleren Einkommen über 400 Euro die Zuverdienstmöglichkeiten verbessern. Heute würden vor allem kleine Jobs bis 100 Euro belohnt, sagte Vogel.

dapd

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