Guttenberg: Geldprobleme der Bundesagentur kreativ lösen

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Die BA hat Geldprobleme.

Nürnberg - Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg ( CSU ) hat sich nicht festgelegt, wie das erwartete Milliarden-Loch im Haushalt der Bundesagentur für Arbeit (BA) gestopft werden soll.

Es seien kreative und flexible Lösungen gefragt, sagte der Minister am Freitag bei einem Besuch der Bundesbehörde in Nürnberg . “Wir müssen aber schauen, wie belastbar der Bundeshaushalt ist.“ Ob statt des geplanten, rückzahlbaren Bundes-Darlehens auch direkte Finanzspritzen denkbar seien, wollte er nicht sagen. Er sei mit keinen Vorfestlegungen in dieser Frage nach Nürnberg gekommen, betonte er.

Die Bundesagentur befürchtet nach drei Beitragssenkungsrunden und der dramatisch schrumpfenden Wirtschaft allein für 2010 Verluste von rund 20 Milliarden Euro; bis zum Jahr 2013 könnte sich der Fehlbetrag auf bis zu 50 Milliarden Euro belaufen. Bislang hat die Bundesregierung lediglich ein Darlehen von rund 20 Milliarden Euro angeboten. Der BA- Verwaltungsrat fordert hingegen einen Bundeszuschuss.

Weitere Finanzspritze für Bundesagentur

Zunächst erhält die BA erhält eine zusätzliche Finanzspritze von 5,4 Milliarden Euro. Das beschloss der Verwaltungsrat der Bundesbehörde am Freitag bei einer Sitzung in Nürnberg. Die Mittel sollen der Rücklage entnommen werden, hieß es aus Verwaltungsratskreisen.

Mit dem weiteren Rückgriff auf den Notgroschen der BA seien die in den vergangenen Jahren erwirtschafteten Überschüsse von 16,7 Milliarden Euro so gut wie aufgebraucht, betonte ein Gremiumsmitglied.

Vor allem die hohen Ausgaben von voraussichtlich mehr als 5 Milliarden Euro für Kurzarbeitergeld belasteten die Bundesagentur-Finanzen stark.

dpa

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