Guttenberg sagt zu Kundus-Angriff aus

+
Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg ( CSU) soll am Donnerstag vor dem Untersuchungsausschuss zum Kundus-Angriff aussagen.

Berlin - Nach dem tödlichen Bombenangriff auf zwei Tanklaster in Afghanistan wird Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) doch wie geplant vor dem Kundus-Untersuchungsausschuss des Bundestages aussagen.

Guttenbergs Aussage ist für Donnerstag vorgesehen. Das teilten CDU und CSU am Dienstag in Berlin mit. Am (morgigen) Mittwoch empfängt Guttenberg ISAF-Kommandeur Stanley McChrystal in Berlin. Die Trauerfeier für die vier in Afghanistan getöteten Soldaten findet wahrscheinlich am Samstag im Liebfrauenmünster in Ingolstadt statt.

Lesen Sie dazu:

CSU will Ausschuss zu Kundus-Angriff beenden

Kundus-Angriff: Verfahren gegen Oberst Klein eingestellt

Unions-Fraktionsgeschäftsführer Peter Altmaier (CDU) sagte, eine Verschiebung des Auftritts von Guttenberg sei wegen der aktuellen Ereignisse in Afghanistan überlegt, dann aber wieder verworfen worden. Es könne nicht angehen, dass die Taliban das Vorgehen diktierten. Die Ausschussarbeit könne zugig abgeschlossen werden. CSU-Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich sagte, Guttenberg werde vor dem Ausschuss umfassend Stellung beziehen. Gleichzeitig forderte er, den Ausschuss abzuschließen. Nachdem die Bundesanwaltschaft das Ermittlungsverfahren gegen den Bundeswehr-Oberst Georg Klein im Zusammenhang mit dem tödlichen Kundus-Bombardement eingestellt habe, sei die Sache fürs erste erledigt.

Särge noch nicht da

An der Trauerfeier für die vier in Afghanistan getöteten Bundeswehrsoldaten nehmen nach Ministeriumsangaben Generalinspekteur Volker Wieker und Guttenberg teil. Auch der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer will kommen. Ein Bundeswehr-Airbus mit den Särgen wurde noch am Dienstag auf dem Bundeswehrstützpunkt Termes in Usbekistan erwartet. Die Rückführung der Leichname hatte sich verzögert, weil wegen der Aschewolke der europäische Luftraum gesperrt war. Bundeskanzlerin Angela Merkel will nach Ingolstadt kommen, wenn ihr Terminplan das zulässt.

Chronik der Kundus-Affäre

Chronik der Kundus-Affäre

Bereits am Donnerstag gibt die Kanzlerin eine Regierungserklärung im Bundestag zu dem Afghanistan-Einsatz ab. Für die SPD wird der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel erwidern. Bei tödlichen Anschlägen waren dort innerhalb von zwei Wochen sieben deutsche Soldaten ums Leben gekommen. Im Gedenken an die Toten werden McChrystal und Guttenberg am (morgigen) Mittwoch am Ehrenmal der Bundeswehr im Bendlerblock einen Kranz niederlegen. Bei einem Meinungsaustauschs geht es insbesondere um die aktuellen Entwicklungen und Handlungsfelder in Afghanistan. McChrystal ist Befehlshaber der Afghanistan-Schutztruppe ISAF und Befehlshaber der US-Streitkräfte in der Anti-Terror-Operation Enduring Freedom. Ursprünglich wollte er bereits am Montag nach Berlin kommen.

Opposition ist empört

Der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Omid Nouripour, sagte dazu, das “Taktieren der Union im Untersuchungsausschuss zum tragischen Luftschlag bei Kundus ist unerträglich“. Mit der Forderung, die Arbeit des Ausschusses nach der Vernehmung von Guttenberg einzustellen, zeige die Unionsfraktion “ihr wahres Gesicht als Aufklärungsverweigerer im Ausschuss“. Ähnlich äußerte sich die Linksfraktion. “Die Union versucht auf ebenso durchsichtige wie unzulässige Art, die Aufklärungsarbeit des Kundus-Untersuchungsausschusses zu hintertreiben“, erklärte ihr Obmann Paul Schäfer.

apn

Auch interessant

Meistgelesen

Abschaffung von „Obamacare“: Debakel für Trump
Abschaffung von „Obamacare“: Debakel für Trump
Bundesfinanzminister Schäuble vergleicht die Türkei mit der DDR
Bundesfinanzminister Schäuble vergleicht die Türkei mit der DDR
„Linke Saubande“: CSU-Politiker fordern Schließung der Roten Flora 
„Linke Saubande“: CSU-Politiker fordern Schließung der Roten Flora 
Schulz wird konkret: Mit diesen zehn Punkten will er Merkel einholen
Schulz wird konkret: Mit diesen zehn Punkten will er Merkel einholen

Kommentare