Guttenberg setzt Kommission zur Bundeswehrreform ein

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Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg setzt am Montag eine Kommission zur Reformierung der Strukturen in der Bundeswehr ein.

Berlin - Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg setzt am Montag eine Kommission zur Reformierung der Strukturen in der Bundeswehr ein. Bis Ende 2010 sollen Ergebnisse vorliegen.

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Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) setzt an diesem Montag eine Kommission zur Strukturreform der Bundeswehr ein. Sie soll bis Ende 2010 Vorschläge für eine Straffung der Führungs- und Verwaltungsstrukturen der Bundeswehr erarbeiten. Geleitet werden soll das Gremium vom Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-Jürgen Weise. Der 49-jährige Oberst der Reserve soll die Aufgabe zusätzlich zu seinem Amt als BA-Chef übernehmen.

Mit Blick auf die Strukturkommission sagte Guttenberg am Sonntag in der ARD-Sendung “Bericht aus Berlin“: “Wir sind eine Armee im Einsatz mittlerweile und haben teilweise noch Strukturen, die noch den Geist von vor 20, 25, 30 Jahren atmen.“ Hier müsse dringend etwas geschehen. Eine Abschaffung der Wehrpflicht lehnte der Minister ab: “Die Wehrpflicht hat sich bewährt. Wir brauchen die Verankerung unserer Armee auch in der Gesellschaft“, sagte Guttenberg. Dafür sei die Wehrpflicht “ein wunderbar guter Brückenschlag“.

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Nach einem Bericht der “Leipziger Volkszeitung“ sollen der SPD-Außenpolitiker Hans-Ulrich Klose und der höchste deutsche Offizier bei der Nato, Vier-Sterne-General Karl-Heinz Lather, der Kommission angehören. Auch die frühere Präsidentin des Bundesrechnungshofes, Hedda von Wedel (CDU), und Haniel-Vorstandschef Jürgen Kluge seien mit dabei. Kluge leitete zuvor die Unternehmensberatung McKinsey in Deutschland und Österreich.

Die Einsetzung der Strukturkommission war von Union und FDP im vergangenen Herbst im Koalitionsvertrag festgeschrieben worden. Die Neuorganisation von Bundeswehr und Ministerium ist neben der Verkürzung der Wehrpflicht von neun auf sechs Monate das größte Reformprojekt Guttenbergs in dieser Legislaturperiode. Die Bundeswehr soll damit effizienter gemacht werden und besser auf die Anforderungen der Auslandseinsätze eingestellt werden.

dpa

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