Bei Hartz-Reform droht Verzögerung bis 2011

Berlin - Die von der Bundesregierung geplante Reform von Hartz IV verzögert sich womöglich bis 2011. Ursache ist nach einem Medienbericht der enge Terminplan für Bundestag und Bundesrat sowie der angekündigte Widerstand der SPD.

Das meldet die Bild. Sollten die Bundesländer das Gesetz im Bundesrat am 17. Dezember ablehnen, sei eine Verabschiedung in diesem Jahr nicht mehr möglich. Auch die SPD rechnet mit einer Verzögerung der Reform bis ins nächste Jahr. Die SPD-Bundestagsabgeordnete und Sozialexpertin Gabriele Hiller-Ohm sagte der Zeitung: “Ich befürchte, dass das Gesetz erst 2011 verabschiedet werden kann.“

50 Fakten über Hartz IV

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dapd

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