Hohes Potenzial für neue bürgerliche Partei

Berlin - Angesichts der Verunsicherung vieler Anhänger von Union und FDP wächst nach Erkenntnissen von Meinungsforschern das Potenzial für eine neue konservative Partei.

"15 bis 20 Prozent wären für eine neue bürgerliche Partei ansprechbar. Das heißt aber nicht, dass sie diese Partei tatsächlich auch wählen", sagte Helmut Jung vom Hamburger Meinungsforschungsinstitut GMS der "Wirtschaftswoche". Klaus-Peter Schöppner vom Meinungsforschungsinstitut TNS Emnid kommt zu ähnlichen Ergebnissen: "Das Potenzial für eine konservative Partei, nicht für eine rechtsextreme Partei, liegt bei 20 Prozent."

Frühere CDU-Wähler hätten sich "in das Nirwana des Nichtwählerlagers verabschiedet", hat Jung festgestellt. Ein Drittel derjenigen, die bei der Bundestagswahl 2009 die Union unterstützten, würden dies derzeit nicht wieder tun, ermittelte TNS Emnid. "Erstmals sind Nichtwähler für die CDU ein Problem."

Der ehemalige Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), Hans-Olaf Henkel, würde bei der Gründung einer neuen konservativen Partei mitwirken, sollte der FDP-Mitgliederentscheid keine Abkehr von der bisherigen Euro-Rettungspolitik bringen. "Ich will jetzt keine neue Partei, denn das ist extrem schwierig. Meine Strategie ist, die FDP zu entern, über den Mitgliederentscheid. Ich sehe die Chancen nicht so schlecht", sagte er der "Wirtschaftswoche". Henkel fügte hinzu: "Wenn der Mitgliederentscheid in der FDP in die Hose geht, kommt eine neue Partei - und dann bin ich dabei."

Der frühere BDI-Chef, der zurzeit vor allem als eurokritischer Buchautor und in Talkshows auftritt, griff Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel scharf an: "Frau Merkel ist extrem verantwortungslos, weil sie die gesamte deutsche Parteienlandschaft nach links rückt", sagte Henkel. "Frau Merkel bedrängt die Sozialdemokraten ununterbrochen und nimmt ihnen die Themen weg. Die SPD wird dadurch immer weiter nach links gedrängt." Die einzige Partei, die noch von Freiheit und Selbstverantwortung spreche, sei die FDP - "und die liegt bei drei oder vier Prozent", sagte Henkel. "Hier tut sich ein Riesenpotenzial auf, weil die bürgerlichen Leute politisch heimatlos sind und nicht mehr zur Wahl gehen."

dpa

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