Hollande trifft sich am Dienstag mit Merkel

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François Hollande beerbt Nicolas Sarkozy.

Paris - Frankreichs alte Regierung tritt ab, an der neuen wird noch getüftelt. Hollande, jetzt auch offiziell zum Wahlsieger erklärt, trifft sich jetzt doch schon am Dienstag mit Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Der neue französische Staatspräsident François Hollande wird nun doch bereits am Tag seiner Amtseinführung, dem Dienstag 15. Mai, nach Berlin fliegen. Das berichtete der Radiosender France Info am Donnerstag in Paris. Hollande werde zu einem Abendessen bei Kanzlerin Angela Merkel erwartet. Bislang hatte Hollandes Sprecher Pierre Moscovici den 16. oder 17. Mai für die erste Auslandsreise genannt.

Die französische Regierung unter Premierminister François Fillon reichte derweil ihren Rücktritt ein. Der amtierende Staatspräsident Nicolas Sarkozy nahm an. Die Regierung bleibe geschäftsführend im Amt, bis der neue Präsident die Amtsgeschäfte übernehme, erklärte der Präsidenten-Palast. Hollande traf am Donnerstag den Präsidenten der Eurogruppe, Jean-Claude Juncker, wie der Fernsehsender BFMTV berichtete. Das Treffen sei “konstruktiv und nützlich“ gewesen, habe Michel Sapin gesagt, Hollandes Wirtschaftsberater.

Hollande verlangte unterdessen eine Neuverhandlung des Fiskalpaktes mit der Schuldenbremse für alle Staaten der Eurozone. Hollande “wird seine Position nicht ändern, da er jetzt ein Mandat des französischen Volkes hat“, bekräftigte der Sprecher Sozialistischen Partei, Benoît Hamon, im Fernsehsender BFM in Paris. “Er hat seinen Wahlkampf geführt für die Neuverhandlung. Wir könnten nicht klarer sein: Wird der Vertrag nicht neu verhandelt, wird er nicht zur Ratifizierung vorgelegt.“

Verfassungsrat erklärt Hollande zum Sieger

Der Pariser Verfassungsrat erklärte derweil Hollande formell zum Sieger. Laut amtlichem Endergebnis erhielt er 51,6 Prozent der Stimmen. Der Verfassungsrat erklärte, Hollande habe 18,00 Millionen Stimmen erhalten, Sarkozy 16,86 Millionen. Hollande nahm an einer Gedenkveranstaltung zur Abschaffung der Sklaverei im Jardin du Luxembourg teil.

Der scheidende Premierminister Fillon will sein Parlamentsmandat bei der Wahl am 10. Juni verteidigen und bereitet sich darauf vor, 2014 bei Wahl zum Pariser Bürgermeister anzutreten.

Warten auf Juncker

Moscovici teilte am Mittwochabend mit, Hollandes Gespräch am Mittwoch mit dem Präsidenten des Europäischen Rates, Herman Van Rompuy, sei “extrem positiv und konstruktiv“ verlaufen. Es sei um die Lage der Europäischen Union in all ihren Dimensionen gegangen, um die Euro-Zone und die griechische Krise, über die sich Hollande sehr genau informiere. Besprochen worden sei auch eine Wachstumsstrategie für Europa.

Hollande will am Dienstag auch einen neuen Premierminister ernennen. Am 18. Juni fliegt er zu US-Präsident Barack Obama nach Washington, dann zum G-8 Gipfel in Camp David und zum NATO-Gipfel nach Chicago. Es folgt der Sondergipfel zur Wachstumsförderung in Europa in Brüssel am 23. Mai. Parlamentswahlen sind am 10. und 17. Juni.

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Für seine Amtseinführung wählte Hollande, der sich als “normaler“ Präsident versteht, einen Mittelklasse-Wagen. Er wird in einen Citroën DS5 Hybrid Diesel fahren, wie französische Medien berichteten. Der Viertürer mit nur 4,53 Metern Länge sei der erste Citroën, der im Peugeot-Werk in Sochaux in Ostfrankreich hergestellt werde. In der Vergangenheit fuhren französische Präsidenten häufig Oberklasse-Citroëns, wie der Sender France Info berichtete.

dapd

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