Honduras droht ein Blutvergießen

Polizisten in Honduras bewachen den OAS-Generalsekretär José Miguel Insulza.
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Polizisten in Honduras bewachen den OAS-Generalsekretär José Miguel Insulza.

Tegucigalpa - In Honduras droht die Lage eine Woche nach dem Putsch gegen Präsident Manuel Zelaya außer Kontrolle zu geraten.

Die Interims-Regierung unter Roberto Micheletti traf am Sonntag Vorbereitungen für Zelayas Festnahme, sollte er seine Ankündigung wahr machen und in das mittelamerikanische Land zurückkehren. Um den Flughafen in der Hauptstadt Tegucigalpa wurden Einheiten der Streitkräfte zusammengezogen. Zelaya selbst kündigte in Washington an, dass er nicht einlenken werde. “Ich kehre zurück nach Honduras, denn es muss wieder Frieden geben“, sagte er. Der katholische Kardinal von Honduras, Óscar Rodríguez Madriaga, warnte Zelaya, seine Rückkehr könne zu einem Blutbad führen.

OAS setzt Mitgliedschaft von Honduras aus

Die Organisation der Amerikanischen Staaten (OAS) setzte die Mitgliedschaft von Honduras aus. Hintergrund ist die Weigerung des Landes, Zelaya wieder an die Macht zurückkehren zu lassen. Zuletzt hatte sich die OAS vor einem halben Jahrhundert zu einem solchen Schritt gegen Kuba entschlossen. Die OAS unter Generalsekretär José Miguel Insulza traf damit zwar eine rasche Entscheidung, doch die Fronten in Honduras haben sich nur weiter verhärtet. Die Interims- Regierung von Micheletti machte deutlich, sie halte die OAS- Entscheidung für einseitig.

OAS-Generalsekretär Insulza riet Zelaya aus Gründen der Sicherheit von seinem Vorhaben ab. “Es besteht das Risiko, das es zu Zusammenstößen kommen könnte“, sagte er am Samstagabend vor der Presse in Washington. Und auch der kanadische Vertreter in der Generalversammlung der OAS riet Zelaya, die Pläne für eine Rückkehr vorerst auf Eis zu legen.

Micheletti-Regierung als „Putschisten“ gesehen

Die gesamte Welt verurteilt Zelayas Entmachtung als einen Staatsstreich, als Militärputsch. Die Vereinten Nationen, die USA, die OAS, die Europäische Union und die meisten Staaten der Welt sehen die Interims-Führung als eine Regierung von Putschisten.

Dagegen hält die Micheletti-Regierung Zelaya vor, mit Hilfe von Venezuela und anderen linken Staaten des Kontinents eine Diktatur angestrebt und mehrmals die Verfassung gebrochen zu haben. Am Samstag schaltete sich auch die katholische Kirchenführung in den Konflikt ein und stellte sich offen auf die Seite der “Putschisten“. Kardinal Óscar Rodriguez forderte die internationale Staatengemeinschaft auf, auch die Vorgeschichte des Staatsstreichs zur Kenntnis zu nehmen.

2007 schwenkte Zelaya in Richtung Venezuelas

Zelaya war als Kandidat der konservativen Liberalen Partei zum Präsidenten gewählt worden. Doch schon 2007 vollzog er ohne Billigung des Parlaments einen Schwenk in Richtung Venezuela und schloss sich dessen Wirtschaftsverband Petrocaribe an, um günstig an venezolanisches Öl zu kommen. Danach dirigierte Zelaya Honduras in das Lager der linken Staaten Lateinamerikas, die sich unter dem venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez in dem Bündnis Alba zusammengetan haben.

Zelaya hatte für diese außenpolitische Ausrichtung keine Unterstützung im Parlament, er hat sie auch nie gesucht, wohl wissend, dabei abgewiesen zu werden. Deshalb, so werfen ihm seine Gegner vor, strebte er eine Destabilisierung des politischen Systems an, um das Land reif für eine neue Verfassung zu machen. Dass Venezuela ihn dabei tatkräftig unterstützte, ist ein offenes Geheimnis.

“Das Verfassungsprojekt bedeutet Kontinuität für Zelaya“, sagte Chávez am Samstagabend im venezolanischen Fernsehen. “Es ist der Kampf der Armen gegen die Reichen.“ Und er fügte hinzu: “Wir würden gerne mehr tun, um ein Blutbad zu vermeiden. Aber wir sind kein interventionistisches Land.“

Von Franz Smets

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