Für Kinder von Hartz-IV-Empfängern

Jobcenter muss für Klassenfahrt bezahlen

Darmstadt - Hessische Jobcenter müssen Kindern von Hartz-IV-Empfängern bis zu 300 Euro der Kosten von Klassenfahrten innerhalb Deutschlands bezahlen.

Lägen die von jedem Schüler zu tragenden Kosten über dieser Grenze, entfalle dadurch aber nicht der komplette Anspruch auf Kostenübernahme, urteilte das Landessozialgericht in Darmstadt in einer am Dienstag veröffentlichten Entscheidung.

In solchen Fällen müsse das Jobcenter den Maximalbetrag beisteuern. Die Obergrenze ergebe sich aus einem Erlass des Kultusministeriums vom Dezember 2009, wonach die Kosten pro Schüler bei Inlandsfahrten 300 Euro nicht überschreiten dürften.

Die Hartz-IV-Wohnung

Die Hartz-IV-Wohnung

Darauf berief sich das Jobcenter, das einer Elftklässlerin aus Hanau eine Kostenerstattung für eine mehrtägige Exkursion nach Berlin komplett verweigert hatte. Bei einem Elternabend war der Anteil pro Mitreisenden auf 350 Euro festgelegt worden. Hätte nicht der Förderverein ein Darlehen gegeben, wäre die Schülerin die einzige in ihrer Klasse gewesen, die nicht mit nach Berlin hätte fahren können.

Indem Klassenfahrten nicht vom Hartz-IV-Regelsatz abgedeckt würden, sollten negative Entwicklungen von Schülern vermieden werden. Um dem Teilhabegedanken gerecht zu werden, müssten die Kosten erstattet werden, urteilten die Richter. Eine Revision ließen sie nicht zu.

dapd

Rubriklistenbild: © dpa

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