Rechte nehmen Heiko Maas ins Visier

Patrone im Briefkasten! Justizminister erhält Morddrohungen

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Heiko Maas lässt sich durch die Bedrohungen nicht einschüchtern.

Berlin - Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) ist nach eigenen Angaben unzähligen Morddrohungen und anderen Attacken von Rechtsextremen ausgesetzt.

Er erhalte "Morddrohungen mit Ort, Datum, Uhrzeit", sagte Maas der "Bild am Sonntag." In den Briefkasten seiner Privatwohnung habe jemand "eine Neun-Millimeter-Patrone" geworfen.

Er habe in seiner 20-jährigen politischen Laufbahn nie "so viel Rohheit wie heute" erlebt, sagte Maas. Massiv zugenommen hätten die Attacken, nachdem er Pegida als eine Schande für Deutschland bezeichnet habe. Er wolle seine Arbeit aber "unbeeinflusst von irgendwelchen Hasskommentaren machen, seien sie noch so heftig", sagte Maas. Das meiste ignoriere er, "allein schon, weil es einfach zu viel ist". Nach einem Talkshowauftritt "kommen schon mal locker 500 Zuschriften".

Die Angreifer kommen laut Maas aus der rechten Szene: "Vor allem Pegida, AfD, NPD und was es sonst noch in der rechten Ecke gibt. Das ist der Teil der Gesellschaft, der sich auch sonst in Fremdenfeindlichkeit und Rassismus ergießt."

Rechte Gruppen organisieren sich im Internet

Nach seinem Auftritt bei der DGB-Kundgebung zum 1. Mai in Zwickau, bei dem er als "Volksverräter" beschimpft wurde, gibt es laut Maas ständig den Versuch, seine öffentlichen Auftritten zu behindern: "Seitdem gibt es eine Gruppe von rechten Groupies, die mir nachreist, um meine Veranstaltungen zu stören. Ihr Standardslogan ist ,Hau ab.' Mache ich aber nicht."

Der Justizminister warnte vor einer allgemeinen Zunahme rechter Gewalt in Deutschland: "Wir haben deutliche Hinweise, dass rechte Gruppen sich auch im Internet besser organisieren. Und das ist gefährlich. Wir sollten das sehr ernst nehmen. Wir müssen alles dafür tun, dass sich nicht noch einmal ein solcher Wahnsinn wie der NSU entwickelt. Das war ein Staatsversagen."

Die AfD hält Maas dagegen nicht für eine Gefahr für Deutschland. "Die AfD spielt mit Ressentiments. Dass die AfD aber gleich zur Gefahr für die ganze Gesellschaft wird, das wäre zu viel der Ehre. Unsere Demokratie ist stark genug, um auch Rechtspopulisten auszuhalten."

AFP

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