Ministerin: Gesetze gegen Gotteslästerung ausreichend

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Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger.

Berlin - Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hält die deutschen Gesetze gegen Gotteslästerung für ausreichend. Generell sei es sehr schwierig, Filme wie das Schmähvideo zu verbieten.

Sie sehe auch angesichts der Debatte über ein Aufführungsverbot für einen islamfeindlichen Film in Deutschland keine Notwendigkeit, die Gesetze zu verändern, sagte die FDP-Politikerin am Donnerstagmorgen im Deutschlandfunk.

Generell sei es in Deutschland „sehr, sehr schwierig“, Filme oder Videos zu verbieten. „Von daher muss auch unsere Gesellschaft gewisse Dinge einfach ertragen, auch wenn sie es grauenvoll findet.“ Zugleich sprach sich Leutheusser-Schnarrenberger dafür aus, ein Vorführverbot für den Film in Deutschland zu prüfen. Das sei möglich, wenn die öffentliche Ordnung gefährdet sei. Das Schmähvideo über den Propheten Mohammed hatte in der islamischen Welt zu blutigen Protesten geführt.

dpa

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