Kabinett beschließt schrittweisen Abzug aus Afghanistan

+
Der schrittweise Abzug der deutschen Truppen aus Afghanistan ist mit dem neuen Afghanistan-Mandat eineleitet worden.

Berlin - Anfang vom Ende des Afghanistan-Einsatzes: Nach zehn Jahren wird die Bundeswehrtruppe am Hindukusch in den nächsten Wochen erstmals schrumpfen. In drei Jahren soll der Kampfeinsatz beendet sein. Was danach kommt, ist offen.

Zehn Jahre nach Beginn des Afghanistan-Einsatzes hat die Bundesregierung den Truppenabzug eingeleitet. Bis Januar 2013 soll das Bundeswehr-Kontingent in der internationalen Schutztruppe Isaf in zwei Schritten von maximal 5350 auf 4400 Soldaten reduziert werden. Das Kabinett beschloss am Mittwoch das neue Mandat für die gefährlichste Mission der Bundeswehr, die bisher 52 Soldaten das Leben gekostet hat.

“Damit wird die in den letzten zwei Jahren erarbeitete Abzugsperspektive real“, erklärte Außenminister Guido Westerwelle. Allerdings sei bis zur Stabilisierung Afghanistans noch ein schwerer Weg zurückzulegen, auf dem mit weiteren Rückschlägen zu rechnen sei.

Der Afghanistan-Einsatz hatte vor zehn Jahren mit maximal 1200 Soldaten begonnen. Seitdem wurde die Truppenstärke mehrfach aufgestockt. Derzeit sind rund 5000 deutsche Soldaten in Afghanistan. Ende Januar sollen es nur noch 4900 sein. In den folgenden 12 Monaten sollen 500 weitere Soldaten abgezogen werden.

Mit dem neuen Mandat wird das Zuständigkeitsgebiet der Bundeswehr leicht ausgeweitet. Die Unruheprovinz Ghormach, die bisher in dem von Italien geführten Regionalkommando West der internationalen Schutztruppe Isaf lag, wird dem Nord-Kommando unter deutscher Führung zugeschlagen. Für den Bundeswehreinsatz sind in dem Mandat erneut rund eine Milliarde Euro Steuergelder für die nächsten zwölf Monate veranschlagt.

Eine breite Mehrheit im Bundestag für das neue Mandat gilt als sicher. Neben den Koalitionsfraktionen hat auch die SPD bereits Zustimmung signalisiert. Den Grünen geht die Truppenreduzierung dagegen nicht weit genug. Die Linke ist für einen sofortigen Abzug aller Soldaten aus Afghanistan.

Die Bundeswehr ist nach den USA und Großbritannien der drittgrößte Truppensteller in Afghanistan. Insgesamt sind 130 000 Soldaten am Hindukusch. Die Amerikaner haben bereits mit dem Abzug ihrer Truppen begonnen und wollen von den ursprünglich 100 000 Soldaten bis zum September 2012 ein Drittel abziehen.

Das Kabinett billigte auch den Fortschrittsbericht für Afghanistan. Darin wird die Entwicklung der Sicherheitslage positiv bewertet. “Der Trend einer sich von Jahr zu Jahr verschlechternden Sicherheitslage ist vorerst gebrochen“, heißt es darin. In Nordafghanistan sei die Zahl der Angriffe und Anschläge im dritten Quartal 2011 im Vergleich zum Vorjahr um etwa 50 Prozent zurückgegangen. “Insgesamt ist die Sicherheitslage in Afghanistan aber weiterhin angespannt“, heißt es in dem Bericht.

dpa

Was dürfen deutsche Soldaten in Afghanistan?

Was dürfen deutsche Soldaten in Afghanistan?

Auch interessant

Meistgelesen

NSU-Prozess: Plädoyer stockt - das ist der Grund
NSU-Prozess: Plädoyer stockt - das ist der Grund
Bundesfinanzminister Schäuble vergleicht die Türkei mit der DDR
Bundesfinanzminister Schäuble vergleicht die Türkei mit der DDR
Trump drängt Senat zu Abstimmung über „Obamacare“
Trump drängt Senat zu Abstimmung über „Obamacare“
Maas: Deutschland braucht mehr Staatsanwälte und Richter
Maas: Deutschland braucht mehr Staatsanwälte und Richter

Kommentare