Kabinett will eigene Bezüge erhöhen

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Kanzlerin Angela Merkel verdient im Monat ein Grundgehalt von 16.152 Euro

Berlin - Das Bundeskabinett will erstmals seit zwölf Jahren wieder seine eigenen Bezüge erhöhen. Beim letzten Versuch hat es massive Proteste gegeben.

Regierungskreise bestätigten der dpa am Dienstag einen entsprechenden Bericht der “Hamburger Morgenpost“ (Mittwoch). Die Zeitung berief sich auf die entsprechende Kabinettsvorlage, die an diesem Mittwoch verabschiedet werden soll.

Demnach werden die Gehälter für Bundeskanzlerin Angela Merkel, die Minister und die parlamentarischen Staatssekretäre nicht mehr wie in den vorigen Jahren von der Anpassung der Beamtenbesoldung ausgenommen. Seit dem Jahr 2000 hatten die Bundesregierungen stets darauf verzichtet, zuletzt nach massivem Protest vor zwei Jahren.

Die Kanzlerin verdient im Monat 16.152 Euro, hinzu kommt eine sogenannte Dienstaufwandsentschädigung in Höhe von 1022 Euro.

Die Erhöhung von 5,7 Prozent in drei Schritten bis zum August 2013 entspricht nach Angaben der Zeitung laut Innenministerium künftig einem monatlichen Gehaltsplus für Merkel von 930 Euro (im Jahr: 11 160 Euro) und für Bundesminister von 750 Euro (im Jahr: 9000 Euro).

Die erste Erhöhung um 3,3 Prozent soll rückwirkend zum 1. März 2012 erfolgen. Es folgen zwei weitere Schritte jeweils um 1,2 Prozent zum 1. Januar sowie zum 1. August 2013.

dpa

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